SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 28.09.2021

Sitzung

RAT/006/2021

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

28.09.2021

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift zu TOP 5 Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsplanentwurf 2022

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsrede 2022 Bürgermeister

Anlage zur Niederschrift zu TOP 15 Haushaltsrede 2022 Stadtkämmerer

Anlage zur Niederschrift zu TOP 16 Präsentation zu Vorlage 450/21

Beschlussvorlage

434/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

143/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

441/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Hauptsatzung Synopse

Anlage 2: Fraktionsantrag vom 01.09.2021

Anlage 3: Zusammenfassung Ergebnisse Runder Tisch Weiterentwicklung Stadtteilbeiräte März 2021

Anlage 4: Protokolle Gesprächsrunden zu den Möglichkeiten der Stadtteilbeiratsarbeit in allen Stadtteilen

449/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21

Beschlussvorlage

Anlage 1: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Altenrheine inkl. Reserveliste

Anlage 2: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe inkl. Reserveliste

Anlage 3: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Dutum/Dorenkamp inkl. Reserveliste

Anlage 4: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Elte inkl. Reserveliste

Anlage 5: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Eschendorf inkl. Reserveliste

Anlage 6: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch inkl. Reserveliste

Anlage 7: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn inkl. Reserveliste

Anlage 8: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp inkl. Reserveliste

Anlage 9: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Mesum inkl. Reserveliste

Anlage 10: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Rodde/Kanalhafen inkl. Reserveliste

Anlage 11: Besetzungsliste Stadtteilbeirat Schotthock inkl. Reserveliste

453/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

BerichtFamilienRheine28.Juni2021

392/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 13

Beschlussvorlage

368/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion

Anlage 2: Antrag Bürgerinitative "Bürger gegen STRABS" vom 31 03 2021

444/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 26

Beschlussvorlage

Anlage Jahresabschluss Kloster 2020

415/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Mietpreisliste ab 2022 (ALT)

Anlage Mietpreisliste ab 2022 (NEU)

416/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Coronabedingte Mehrbelastungen, Stand: 15.09.2021

457/21

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFGI

Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II

Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020

Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schulen

456/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1:Entwurf Stellenplan 2022 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2022 - Beamte und Beamtinnen

Anlage 3 Entwurf Stellenplan 2022 - Tarifbeschäftigte

Anlage 4 Entwurf Stellenplan 2022 - Stellenübersicht

Anlage 5 Entwurf Stellenplan 2022 - Stellenübersicht

Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2022 – Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2022 - Übersicht der befristeten Stellen-Aufgaben

Anlage 8: Entwurf Stellenplan TBR 2022 – Stellen der Beamten und Beamtinnen

413/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Förderprogramm

Anlage 2: Förderkulisse

451/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage: Präsentation Wasserstraßen Kreis

398/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung “Ellinghorst“

369/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung “An den Kleingärten“

371/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 07.09.2021

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteImpfaktion am verkaufsoffenen Kirmessonntag im Rathaus

Ö 2.2 TexteAntrag der Fraktionen von CDU und FDP zum ÖPNV und Parken im Advent

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 TexteVerkehrssicherheit an der Salzbergener Straße

Ö 4 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ö 4.3 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5 VO5 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (19. Änderungssatzung zur Hauptsatzung)hier: Anlage 2 - Verfahrensregelungen für die Stadtteilbeiräte

Ö 6 VO12 Dok.TexteNeubesetzung der Stadtteilbeiräte

Ö 7 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Familienberichts Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteArbeitsbericht der VHS Stadt Rheine 2020/2021; Satzungsänderung der VHS

Ö 9 VO3 Dok.TexteResolution: Änderung der §§ 8 und 8a Kommunalabgabengesetz NRW - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 10 VO2 Dok.TexteJahresabschluss der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage zum 31.12.2020

Ö 11 VO3 Dok.TexteFestsetzung neuer Preise für die Vermietung der Gästezimmer und Gesellschaftsräume im Kloster Bentlage

Ö 12 VO2 Dok.TexteVierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 13 VO5 Dok.TexteMaßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel 1, Kommunalinvestitonsförderungsgesetz - Kapitel 2, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule

Ö TexteHaushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers

Ö 14 VO9 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2022

Ö 15 VO10 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

Ö 16 VO12 Dok.TextePreiszonierung und Vergabekriterien Eschendorfer Aue Teilgebiet West - III. Vermarktungsabschnitt

Ö 17 VO3 Dok.TexteAntragsstellung für das Förderprogramm "Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen"

Ö 18 VO2 Dok.TexteGrundsatzbeschluss: Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) und Mittellandkanal (MLK) im Kreis Steinfurt

Ö 19 VO2 Dok.TexteAnordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich „Ellinghorst“

Ö 20 VO2 Dok.TexteAnordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich „An den Kleingärten„

Ö 21 Anfragen und Anregungen

Ö 21.1 TextePerspektive für die ZUE

Ö 21.2 TexteGebäude des ehemaligen "Barönchen"

Ö 21.3 TextePflanzen auf dem Marktplatz

Ö 21.4 TexteAuswirkungen der Änderung des Denkmalschutzgesetzes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 23.1 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 24.1 gesperrte Information

N 24.2 gesperrte Information

N 24.3 gesperrte Information

N 24.4 gesperrte Information