SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.04.2011

Sitzung

RAT/011/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.04.2011

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Beschlussvorlage

062/11

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

108/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011

124/11

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

100/11

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht

Anlage 2 E Stellenplan 2011 für Beamte

Anlage 3 E Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte

Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO

095/11/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht

Anlage 2 Stellenplan 2011 für Beamte

Anlage 3 Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte

Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO

095/11

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

110/11/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Anlage 2 - Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung

Anlage 3 - Konsolidierungsvorschläge aus der Bürgerschaft

110/11

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Hebesatzsatzung vom 12.04.2011

134/11

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2011

Anlage 2 - Gesamtplan

Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 4 - Verpflichtungsermächtigungen

Anlage 5 - Antrag der CDU-Fraktion

133/11/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Haushaltssatzung 2011

Anlage 2 - Gesamtplan

Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 4 - Verpflichtungsermächtigungen

133/11

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Vorl 139 11

139/11

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Nachtragsvorlage

150/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

103/11

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes der CDU-Fraktion

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 22. Februar 2011

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22. Februar 2011 gefassten Beschlüsse

Ö 4 Informationen

Ö 4.1 TexteBundeswehrreform - Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 31. März 2011

Ö 5 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Schulausschusses der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 20. März 2011

Ö 6 VO2 Dok.TexteNachbesetzung in verschiedenen Gremien der Stadt Rheine - Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011

Ö 7 VO1 Dok.Texte4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006

Ö 8 VO5 Dok.TexteGesamtstellenplan 2011

Ö VO5 Dok.Gesamtstellenplan 2011

Ö 9 VO1 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung 1. Handlungsansätze 2. Vorschläge aus der Bürgerschaft

Ö VO4 Dok.Haushaltskonsolidierung 1. Handlungsansätze 2. Vorschläge aus der Bürgerschaft

Ö 10 VO2 Dok.TexteSatzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung)

Ö 11 VO6 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011

Ö VO5 Dok.Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011

Ö 12 TexteEinwohnerfragestunde

Ö TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011

Ö 13 VO2 Dok.TexteBericht über den Workshop zu den Zukunftsperspektiven des Klosters Bentlage

Ö 14 VO1 Dok.TexteUmwandlung der Grüterschule von einer Halbtagsschule in eine Ganztagsschule

Ö 15 VO1 Dok.TexteSanierungsabschnitt III "Münstermauer" im Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Ö 16 TexteAnfragen und Anregungen - Verschiedene Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 19.1 gesperrte Information

N 19.2 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 24.1 gesperrte Information