SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.04.2011

Sitzung

RAT/011/2011

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.04.2011

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	062/11	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung am 22. Februar 2011
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22. Februar 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 4.1	Bundeswehrreform - Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 31. März 2011
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Schulausschusses der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion vom 20. März 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	108/11	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 6	Nachbesetzung in verschiedenen Gremien der Stadt Rheine - Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	124/11	Beschlussvorlage Antrag der FDP-Fraktion vom 21. März 2011
Ö 7	4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/11	Beschlussvorlage
Ö 8	Gesamtstellenplan 2011 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht Anlage 2 E Stellenplan 2011 für Beamte Anlage 3 E Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö	Gesamtstellenplan 2011 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	095/11	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplan 2011 für Beamte Anlage 3 Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 9	Haushaltskonsolidierung 1. Handlungsansätze 2. Vorschläge aus der Bürgerschaft Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/11/1	Beschlussvorlage
Ö	Haushaltskonsolidierung 1. Handlungsansätze 2. Vorschläge aus der Bürgerschaft Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	110/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung Anlage 2 - Handlungsansätze zur Haushaltskonsolidierung Anlage 3 - Konsolidierungsvorschläge aus der Bürgerschaft
Ö 10	Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Rheine (Hebesatzsatzung) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	134/11	Beschlussvorlage Hebesatzsatzung vom 12.04.2011
Ö 11	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	133/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2011 Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 4 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Antrag der CDU-Fraktion
Ö	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	133/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung 2011 Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 4 - Verpflichtungsermächtigungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2011
Ö 13	Bericht über den Workshop zu den Zukunftsperspektiven des Klosters Bentlage Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	139/11	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl 139 11
Ö 14	Umwandlung der Grüterschule von einer Halbtagsschule in eine Ganztagsschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	150/11	Nachtragsvorlage
Ö 15	Sanierungsabschnitt III "Münstermauer" im Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	103/11	Beschlussvorlage
Ö 16	Anfragen und Anregungen - Verschiedene Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr