SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 06.12.2007

Sitzung

BAU/037/2007

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.12.2007

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift zu TOP 7 (Mietspiegel)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 36 über die öffentliche Sitzung am 15.11.2007
Ö 2	Informationen
Ö 2.1	Fahrbahndeckenerneuerung an der BAB A 30
Ö 2.2	Sanierungsarbeiten an der B 475
Ö 2.3	Platzgestaltung Walshagenpark
Ö 2.4	Einbau einer Lehrküche im Josef-Winckler-Zentrum
Ö 3	Eingaben
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 15.11.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Informationen zu Denkmalschutzangelegenheiten
Ö 5.1	Rheine - "Kunst und Kulturdenkmäler in Rheine"- Band 2
Ö 5.2	Zuwendungsbescheid für kleine private Denkmalpflegerischer Maßnahmen
Ö 6	Einleitung des förmlichen Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz NRW zur Eintragung des Wohnhauses mit Arztpraxis Hemelter Straße 4 in die Denkmalliste der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	523/07	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Stellungnahme des LWL-Amtes für Denkmalpflege in Wes
Ö 7	Vorstellung Mietspiegel - mündlicher Bericht
Ö 8	Ausbau der Nienbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: Wohnpark Dutum - Teile A und D" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über dieHerstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/07/1	Beschlussvorlage Lageplan1 Lageplan2
Ö	Ausbau der Nienbergstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: Wohnpark Dutum - Teile A und D" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über dieHerstellungsmerkmale Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	465/07	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage2 Lageplan 1(2) Lageplan 2(2)
Ö 9	Ausbau der Sandhövelstraße ( von der B 475 Elter Straße bis zur Grenze des Bebauungsplanes T2 "Sandhövelstraße", Biergbrede) und der Stichwege Gem. Rheine Stadt, Flur 179, Flurstücke 374, 15 und 162 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	525/07	Beschlussvorlage Abwägung Sandhövelstraße 1.1 bis 5.1 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-1 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-2 Planung Sandhövelstraße Abwägung Verkleinerung 6-12-3
Ö 10	Hochwasserschutzanlage am Timmermanufer in Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Nein: 1	505/07	Beschlussvorlage Anlage1 - Hochwasserschutz-Timmermanufer-
Ö 11	12. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und über die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	518/07	Beschlussvorlage Anlage 1: 12. Änderungssatzung
Ö 12	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	538/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Nachkalkulation 2006 Anlage 2: Gebührenkalkulation 2008 Anlage 3: Getrennte Gebührensätze Anlage 4: Satzungsänderung 2008
Ö 13	Festsetzung der Gebühren auf der Bauschuttdeponie für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	537/07	Beschlussvorlage
Ö 14	Festsetzung der Strassenreinigungsgebühren für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	536/07	Beschlussvorlage
Ö 15	Abfallwirtschaft - Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	535/07	Beschlussvorlage
Ö 16	Euregio-Gesamtschule: Sporthalle Weiterer Verfahrensablauf Beratungsergebnis: geändert beschlossen	483/07	Beschlussvorlage Anlage Schulpfegschaft
Ö 17	Bodelschwingh-Schule -Entwurfsbeschreibung- Beratungsergebnis: geändert beschlossen	544/07	Beschlussvorlage Bestand im Luftbild Grundriss Erdgeschoss
Ö 18	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: