SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.04.2008

Sitzung

RAT/029/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.04.2008

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 6

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 11.03.2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.03.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Jahresabschluss 2007 der Stadtsparkasse Rheine 1. Entlastung der Organe der Stadtsparkasse 2. Gewinnverwendung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1	201/08	Beschlussvorlage StSpk - Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007
Ö 5	Stadtsparkasse Rheine Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	204/08	Beschlussvorlage
Ö 6	Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2006 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	207/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Deckblatt Eröffnungsbilanz Anlage 2 - Excel-Tabelle Eröffnungsbilanz Anlage 3 - Anhang zum Entwurf der Eröffnungsbilanz
Ö 7	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	205/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines weiteren Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6	004/08	Beschlussvorlage Beratungsvorlage des Aufsichtsrates vom 31.03.2008
Ö 9	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4	200/08	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Stadtjugendringes vom 31. März 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	190/08	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	206/08	Beschlussvorlage
Ö 12	Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Rheine Anhörung der Gebietskörperschaft gem. § 2 Abs. 1 Gutachterausschussverordnung NW zur Wieder- bzw. Neubestellung von Ausschussmitgliedern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	203/08
Ö 13	Aufhebung von Satzungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine vom 23.12.1985 Anlage 2: Straßenverzeichnisse I und II zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine vom 23.12.1985 Anlage 3: Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine vom 21.12.1990 Anlage 4: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine vom 21.12.1990 Anlage 5: Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - in der Stadt Rheine vom 16.08.1995 Anlage 6: Beitrags- und Gebührensatzung vom 10.12.1997 zur Entwässerungssatzung der Stadt Rheine vom 16.08.1995 Anlage 7: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Abwälzung der Kleineinleiterabgabe vom 16.08.1995
Ö 14	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des damaligen Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	163/08	Beschlussvorlage
Ö 15	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	124/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug ALT Anlage 2 - Ausschnitte aus dem Entwurf NEU Anlage 3 - Begründung
Ö	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172, Kennwort: "Lindenstraße-West" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	124/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Begründung zur 6. Änderung
Ö 16	3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 129, Kennwort: "Industriegebiet Baarentelgen Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	164/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - alt Anlage 2: Bebauungsplan - neu Anlage 3: Begründung
Ö 17	4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr.190, Kennwort: "Engernstraße, Teil B", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	172/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 18	Ausbau der Paschenaustraße K 68 (Elsenweg bis B-Plangrenze) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 270, Kennwort: "Lambertiring/Paschenaustraße" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	154/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Grunderwerbsplan Anlage 3 -18 Eingaben
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr