SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 09.12.2008

Sitzung

RAT/033/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

09.12.2008

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 32 über die öffentliche Sitzung am 28.10.2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 28.10.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	528/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung Anlage 2 - Gesamtplan Anlage 3 - Teilpläne
Ö 5	Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	487/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung
Ö 6	Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	405/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzungsvergleich Alt/Neu
Ö	Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	405/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über Sondernutzungen
Ö 7	Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	475/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Rheine - Entwässerungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	537/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwässerungssatzung
Ö 9	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	538/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	539/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung Anlage 2.1: Gebührenbedarfsberechnung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung
Ö 11	Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallentsorgungssatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	540/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Abfallentsorgungssatzung
Ö 12	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	541/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abfallgebührensatzung Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung
Ö 13	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	542/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2009 - Straßenreinigung
Ö 14	Klimainitiative "Konvent der Bürgermeister(innen)" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	530/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Endgültige Fassung Konvent der BürgermeisterInnen
Ö 15	Errichtung eines einjährigen Bildungsganges Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13) Fachrichtung Technik - Allgemeine Hochschulreife für berufserfahrene Schülerinnen und Schüler gem. Anlage D 29 APO - BK Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/08	Beschlussvorlage
Ö 16	Jahresabschluss 2007 der TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	532/08	Beschlussvorlage TaT GmbH + Jahresabschluss 2007
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Oktober 2008 zur Beauftragung der Örtlichen Rechnungsprüfung zur Durchführung einer Sonderprüfung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19	531/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2008
Ö 18	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 , Kennwort: "Ochtruper Straße Südost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	401/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 19	18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86, Kennwort: "Am Stadtwalde", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung IV. Hinweis Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	402/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 20	19. Änderung des Flächennutzungsplanes, Kennwort: "Hovesaat", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	427/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan - ALT Anlage 2: Übersichtsplan - NEU Anlage 3: Begründung
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 318, Kennwort: "Hovesaat", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	429/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung
Ö 22	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 289 , Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	430/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Übersichtsplan ALT Anlage 3: Übersichtsplan NEU Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 23	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 270, Kennwort: "Lambertiring/Paschenaustraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	444/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - B-Plan Nr. 270 Plan - alt Anlage 2 - B-Plan Nr. 270 Plan - neu Anlage 3 - Begründung zur 2. Änderung B-Plan Nr. 270, Lambertiring - Paschenau
Ö 24	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 133, Kennwort: "Germanenallee/Rodder Damm", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	453/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Plan alt Anlage 2 - Plan neu Anlage 3 - Begründung zur 1. Änderung BPlan Nr. 133 Rodder Damm
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr