SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 09.06.2011

Sitzung

BAU/020/2011

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

09.06.2011

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Optimierung der Lichtsignalanlagen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	226/11	Beschlussvorlage Protokoll Bürgerversammlung 17 03 2011 Stellungnahme zur Bürgerversammlung 17 03 2011 aktuell Untersuchung der LSA durch NTS 17 02 2011
Ö 2	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 12.05.2011
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.05.2011 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Informationen zu Denkmalangelegenheiten
Ö 7	Eintragung der Fläche der ehemaligen Flakstellung am Waldhügel als ortsfestes Bodendenkmal in die Dekmalliste der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 1	176/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schreiben des LWL vom 7. Januar 2011
Ö 8	Eintragung des ehemaligen Wasserturms der Bahn an der Hauenhorster Straße in die Denkmalliste der Stadt Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	177/11	Beschlussvorlage Anlage - Schreiben des LWL vom 11. März 2011
Ö 9	Hochwassersicherung am Timmermanufer Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	123/11/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Protokoll der Bürgerinformation vom 19. Mai 2011 Anlage 1 a: Anwesenheitsliste Anlage 2: Eingaben der Anlieger
Ö 10	Ausbau Wesselstraße (53014-3507) - Offenlage im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298 A, Kennwort: " Wohnpark Dutum - Teil A" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	202/11	Beschlussvorlage 1. Lageplan, ohne Maßstab
Ö 11	Fuß- und Radwegeunterführung Hörstkamp unter der DB-Strecke Rheine - Osnabrück Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6	170/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Längsschnitt Anlage 3: Querschnitte
Ö 12	Haushaltskonsolidierung Fachbereich 5 - Planen und Bauen - Sondernutzungsgebühren Beratungsergebnis: zurückgestellt	234/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderung der Sondernutzungssatzung Anlage 2 - Sondernutzungsgebühren im Vergleich
Ö 13	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5801 "Produktverantwortliche/r Bauverwaltung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/11	Beschlussvorlage
Ö 14	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5600 "Produktverantwortliche/r Bauordnung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	201/11	Beschlussvorlage
Ö 15	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Abgestellte Fahrzeuge ohne Kennzeichen
Ö 16.2	Wildwuchs auf Gehwegen
Ö 16.3	Fahrradweg Bergstraße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 19.4	gesperrte Information
N 19.5	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information
N 24.5	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr