SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 31.05.2016

Sitzung

RAT/013/2016

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

31.05.2016

Zeit

17:00-18:36 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 13

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 16.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschrift Nr. 12 über die öffentliche Sitzung am 19.04.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.04.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Unterbringung von Flüchtlingen in Rheine
Ö 4	Beitritt zum Gesunde-Städte-Netzwerk Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2016 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	169/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen Anlage 2: Konzeptionelle Überlegungen zur Struktur und zum Arbeitsprogramm Anlage 3: 9-Punkte-Programm zum Beitritt in das Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
Ö 5	Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters im Amt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	152/16	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderungen in der Besetzung des Sozialausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2016 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	081/16	Beschlussvorlage
Ö 7	15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Öffentliche Bekanntmachungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	146/16	Beschlussvorlage
Ö 8	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	178/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2017-2021 Anlage 2: Finanzplan 2017-2021
Ö 9	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Jahresabschluss 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	179/16	Beschlussvorlage Anlage: Informationen zum Jahresabschluss 2015
Ö 10	Beschlussfassung über den Jahresabschluß der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	156/16	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorl 156 16 Anlage 2 zur Vorl 156 16
Ö 11	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/16	Beschlussvorlage Anlage 1: Informationen zum Jahresabschluss 2015 Anlage 2: Kündigung des bestehenden Geschäftsbesorgungs- und Dienstleistungsvertrag vom 10.05.2016
Ö 12	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	171/16	Beschlussvorlage Anlage: Informationen zum Jahresabschluss 2015
Ö 13	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	177/16	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 14	Chronische Unterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen in NRW - Antrag der CDU-Fraktion auf Verabschiedung einer Resolution Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	212/16	Tischvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	WLAN in Großraumunterkünften für Flüchtlinge in Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2016
Ö 16.2	Baumpflanzaktion am Tag der Umwelt
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: