SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 30.01.2019

Sitzung

StUK/030/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.01.2019

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 zu TOP 6 Präsentation Masterplan Grün

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 21.11.2018
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.11.2018 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Masterplan Grün Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	056/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwicklungsstrategie Masterplan Grün Rheine Anlage 2: Erläuterungsbericht MP Grün
Ö 7	Begegnungszentrum Dorenkamp 1. Kostenentwicklung zum 1. Bauabschnitt 2. Umsetzung des 2. und 3. Bauabschnittes Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	062/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Variante A Grundriss Anlage 2: Ansicht und Schnitt zu Variante A Anlage 3: Variante B Grundriss
Ö 8	Soziale Stadt Dorenkamp - Teilprojekt: Aufwertung "Neue Mitte" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	063/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Entwurf Anlage 3: Schnitte Straßenbausbau
Ö 9	Erweiterung des Baumschutzes hier: Antrag der Fraktion Bündnis90 Die Grünen vom 25.11.2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	064/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 25.11.2018 Anlage 2: Baumschutzsatzung der Stadt Rheine
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.11.2018 bzgl. Beteiligung des StUK, des Bauauschusses und des Rates bei der Errichtung von Großställen im Stadtgebiet Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag B '90 / Die Grünen vom 13.11.2018
Ö 11	Dorferneuerung in Mesum - Beantragung von Fördermitteln hier: Antrag des Stadtteilbeirates Mesum vom 06.08.2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	065/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag des Stadtteilbeirates Mesum vom 06.08.2018 Anlage 2: Planungsraum Dorfmitte in Mesum
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 74, Kennwort: "Wohngebiet westlich Mathias-Spital", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz Ill. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	015/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Bebauungsplan Anlage 2 Begründung Anlage 3 Textliche Festsetzungen und Hinweise
Ö 13	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.294, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum - Süd", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	026/19	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Alt Anlage 2: B-Plan Neu Anlage 3 a: Begründung Anlage 3 b: Abstandsliste Abstandserlass NRW Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 123, Kennwort: "Ochtruper Straße Nordost", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	007/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan - Entwurf Anlage 2: Begründung - Entwurf Anlage 3: Textliche Festsetzungen - Entwurf
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33, Kennwort: "Fliederweg", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 16	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 200, Kennwort: "Grosfeldstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	009/19	Beschlussvorlage Anlage 01 - Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr 200 Anlage 02 - Auszug aus dem Entwurf des Änderungsplans Anlage 03 - Entwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 04 - Begründung zum Entwurf der Bebauungsplanänderung Anlage 04 1 - Artenschutzrechtlich Prüfung
Ö 17	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: "Spiekstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	002/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 18	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L18, Kennwort: "Wellenbrink", der Stadt Rheine I. Änderungs(Aufstellungs)beschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	006/19	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.1.1	gesperrte Information
N 22.1.2	gesperrte Information
N 22.1.3	gesperrte Information
N 22.1.4	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:25 Uhr