SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 27.04.2021

Sitzung

HDF/004/2021

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

27.04.2021

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschriften Nrn. 2 und 3 über die öffentlichen Sitzungen am 02.03.2021 und 16.03.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Ö 3.2	Bebauungsplan "Bürgerzentrum"
Ö 3.3	Bebauungsplan "Bürgerzentrum"
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Bestellung sachkundige Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 11	180/21	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	206/21	Beschlussvorlage
Ö 5	Wiederberufung der ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	106/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	204/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwicklung der Grundwasserqualität in den Gewinnungsgebieten der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH
Ö 7	Satzung der Stadt Rheine über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	137/21/1	Beschlussvorlage
Ö	Satzung der Stadt Rheine über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	137/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Zone 1 Anlage 2: Zone 2a Anlage 3: Zone 2b Anlage 4: Zone 3a Anlage 5: Zone 3b
Ö 8	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	133/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan An den Kleingärten III Anlage 2: Übersichtsplan Anna Gisele Hildegard
Ö 9	Umlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für den Bereich "Schoppenkamp" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	084/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Gebiet der Anordnung Schoppenkamp
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7	037/21/1	Beschlussvorlage Anlage 1a - Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 1b - Abwägungsempfehlungen aus der Beratung der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 1c - Abwägungsempfehlung zur Stellungnahme im Nachgang der Offenl.. Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplan Anlage 4 1 - Befassung mit den Fragestellungen aus der Vorberatung Anlage 5 Darstellung der FNP-Berichtigung Anlage 6 - Veranschaulichender städtebaulicher Gestaltungsentwurf Anlage 7a - Baugrundgutachten Anlage 7b Laboranalytik zum Baugrund Anlage 8 - Artenschutzprüfung Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung red2.
Ö	Bebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	037/21	Beschlussvorlage Anlage 1a - Abwägungsempfehlungen zur Offenlage Anlage 1b - Abwägungsempfehlungen aus der Beratung der Frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 3 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplan Anlage 4 1 - Befassung mit den Fragestellungen aus der Vorberatung Anlage 5 Darstellung der FNP-Berichtigung Anlage 6 - Veranschaulichender städtebaulicher Gestaltungsentwurf Anlage 7a - Baugrundgutachten Anlage 7b Laboranalytik zum Baugrund Anlage 8 - Artenschutzprüfung Anlage 9 - Schalltechnische Untersuchung red2.
Ö 11	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 173/20 Anlage 3: Flächennutzungplanausschnitt Alt Anlage 4: Flächennutzungplanausschnitt Neu Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 145, Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 172/20 Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 4: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 5: Legende Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Begründung Anlage 8: Umweltbericht
Ö 13	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10	138/21	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschläge Anlage 02: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 03: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 04: Begründung Anlage 05: textliche Festsetzungen Anlage 06: Umweltplanerischer Fachbeitrag Anlage 07: Artenschutzbeitrag Anlage 08: Allg. FFH-Verträglichkeitsvorstudie des Einzelfalls nach § 34 BNatSchG Anlage 09: Gebäudeplanung (2019) Anlage 10: Verschattungsanalyse Anlage 11: Verschattungsanalyse neu Anlage 12: gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU Anlage 13: überarbeitete Gebäudeplanung Dezember 2020
Ö 14	Feststellung des Gesamtabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	060/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschluss der Stadt Rheine 2019 Anlage 2: Bericht des RPA zum Gesamtabschluss 2019
Ö 15	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	184/21	Beschlussvorlage Entwurf Jahresabschluss zum 31.12.2020
Ö 16	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 17.1	Rathauszentrum, Anfrage von Herrn Ortel
Ö 17.2	Bäume und Hecke bei der Paul-Gerhardt-Schule, Anfrage von Frau Friedrich
Ö 17.3	IT-Spezialisten, Anfrage von Herrn Christian Jansen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 29.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr