SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 30.08.2023

Sitzung

StUK/022/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

30.08.2023

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 15.03.2023		Niederschrift StUK vom 15.03.2023 ÖS
Ö 2	Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung am 14.06.2023		Niederschrift vom StUK 14.06.2023 ÖS
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Stellungnahme Stadt zur Änderung des Regionalplans Beratungsergebnis: geändert beschlossen	235/23/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Regionalrat - Sitzungsvorlage 352022 Anlage 2 Regplan Nord Anlage 3 Regplan Süd Anlage 4 Regplan Tabelle Anlage 5 Eingabe zum Regplan Anlage 6 Synopse Eingaben Politik zur Regionalplanänderung
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 352, Kennwort: "Emsauenquartier Walshagen" (ehem. Kümpers), der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen	267/23	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abwägungsempfehlungen zu den Stellungnahmen zur Offenlage Anlage 02 - Überarbeiteter Städtebaulicher Entwurf Anlage 03a - Auszug geänderter B-Planentwurf mit Änderungskennzeichnung Anlage 03b - Auszug geänderter B-Planentwurf Anlage 04 - Überarbeiteter Entwurf der textlichen Festsetzungen mit Änderungskennzeichnung Anlage 05 - Begründung zum geänderten B-Plan-Entwurf mit Änderungskennzeichnung Anlage 06 a - Umweltbericht zum geänderten B-Plan-Entwurf mit Änderungskennzeichnung Anlage 06 b - Anlagen Umweltbericht Anlage 06c - Karten zum Umweltbericht Anlage 07 - Verkehrsuntersuchung Anlage 08 - Erschließungsentwurf Verkehr Anlage 09 - Erschließungsentwurf Entwässerung Anlage 10 a - Schalltechnischer Bericht - Verkehrslärm Anlage 10 b - Gutachterliche ergänzende Stellungnahme zum Gewerbelärm Anlage 11 a - Geotechnischer Bericht - Teil 1 Zusammenfassung + Bericht Anlage 11 b - Geotechnischer Bericht - Teil 2-Anlagen 1 - 5 Anlage 11 c - Geotechnischer Bericht - Teil 3 - Anlage 6 Anlage 11 d - Bewertung der Schutzwürdigkeit des Bodens Anlage 12 Altlastenuntersuchung Anlage 13 Energiekonzeptentwurf
Ö 8	38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Europa - Viertel am Waldhügel" I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	275/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwäungsemfehlung Anlage 02: Flächennutzungsplan Alt Anlage 03: Flächennutzungsplan Neu Anlage 04: Legende Anlage 05: Begründung Anlage 06: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Staufe 1 und 2 Anlage 07: Umweltbericht Anlage 08: Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 09: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 10: Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 11: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 12: Bodengutachten Versickerung Anlage 13: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 13a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 14: Bericht zur Geothermiepdf
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 350, Kennwort: "Europa - Viertel am Waldhügel", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Erneuter Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	276/23	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsempfehlung Anlage 02: Bebauungsplan Anlage 03: Legende Anlage 04:Textliche Festsetzungen Anlage 05: Begründung Anlage 06: Fachbeitrag zur Artenschutzrechtlichen Prüfung Staufe 1 und 2 Anlage 07: Umweltbericht Anlage 08:Mobilitätskonzept Grundlagen Anlage 09: Weiterqualifiziertes Mobilitätskonzept Anlage 10: Verkehrstechnische Untersuchung Anlage 11: Schalltechnischer Bericht zur Verkehrslärmsituation Anlage 12: Bodengutachten Versickerung Anlage 13: Bodengutachten Altablagerung Teil 1 Anlage 13a: Bodengutachten Altablagerung Teil 2 Anlage 14: Bericht zur Geothermiepdf
Ö 10	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 ff. BauGB für den Bereich "Europa-Viertel am Waldhügel" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	268/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung Europa-Viertel
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr