SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 21.09.2023

Sitzung

BaMo/021/2023

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.09.2023

Zeit

17:00-18:03 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die gemeinsame öffentliche Sitzung mit dem Sportausschuss am 24.08.2023		Niederschrift Sport-BaMo 24.08.2023 ÖS
Ö 2	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 24.08.2023		Niederschrift BaMo 24.08.2023 ÖS
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Straßenverkehrsbehörde
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Eingaben
Ö 6	Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	328/23	Beschlussvorlage
Ö 7	Erneuerung der Winter- und Eventbeleuchtung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	326/23	Beschlussvorlage Anlage 1-1-2023-09-01 Rheine Emsstraße Winterbeleuchtung Präsentation Anlage 2 Positionspapier Winterbeleuchtung Innenstadt Rheine
Ö 8	Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 03.08.2023 zum Denkmalschutz für die gesamte Barocke Auffahrt zum Kloster Bentlage Beratungsergebnis: geändert beschlossen	335/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Bündnis 90 Die Grünen Bentlage Denkmalschutz Anlage 2 Antrag Bündnis 90 Die Grünen Bentlage Denkmalschutz Anlage Anlage 3-1 Antrag Unterschutzstellung Bentlage aus 1992 Teil 1 Anlage 3-2 Antrag Unterschutzstellung Bentlage aus 1992 Teil 2 Anlage 3-3 Antrag Unterschutzstellung Bentlage aus 1992 Teil 3 Anlage 4 Antrag Unterschutzstellung Bentlage aus 1992 Anlage Abgrenzungsbereich Anlage 5 Abgrenzung Eintragung Baudenkmal Bentlage Anlage 6 Vorschlag Denkmalumfang LWL Anlage 7 Vermerk OT Mai 1992 LWL Vertreter Förderverein
Ö 9	Europa Viertel am Waldhügel; innere Erschließung; Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	327/23	Beschlussvorlage Anlage 1- Anlage Erläuterungsbericht-kurz NTS Anlage 2-Lageplan Damloup Kaserne Stand Sep2023
Ö 10	Ausbau Laugärten (West) 53140060202003 (alt 53014-630) (Wischmannstr. – Haus Nr. 35) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. E 35 "Laugärten" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	290/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan zur Offenlage
Ö 11	Ausbau Josef-Pieper-Weg (inkl. Fuß-/Radweg) - 53014-0581 Inv. 53140010200724 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 292, Kennwort: "Kolon-Eggert-Straße" Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	293/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan zur Offenlage
Ö 12	Einziehung eines Verbindungsweges zwischen der Flöddertstraße und Flagenstraße - Abschluss des Verfahrens Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	320/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr