SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 27.09.2022

Sitzung

RAT/014/2022

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

27.09.2022

Zeit

17:00-19:24 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Haushaltsrede Bürgermeister Haushaltsplanentwurf 2023

Haushaltsrede Stadtkämmerer Haushaltsplanentwurf 2023

TOP 18.4 Anlage zur Niederschrift

Beschlussvorlage

334/22

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

212/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

351/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

282/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 ISEK Schotthock Teil 1

Anlage 2 ISEK Schotthock Teil 2

Anlage 3 Ergänzung Maßnahme 8

276/22/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 ISEK Schotthock Teil 1

Anlage 2 ISEK Schotthock Teil 2.pdf

276/22

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurfsplanung

Anlage 2 Materialkatalog

Anlage 3 Pflanzkatalog

Anlage 4 Entwässerungsplanung

Anlage 5 Kostenberechnung

284/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Deklaration Kommunen für biologische Vielfalt

329/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG II

Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen nach dem KInvFG I

Anlage 3: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm Gute Schule 2020

Anlage 4: Übersicht über die Maßnahmen aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule

341/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2023 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2023 - Beamte und Beamtinnen

Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2023 - Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Entwurf Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Beamte und Beamtinnen

Anlage 5: Entwurf Stellenplan 2023 - Stellenübersicht Tarifbeschäftigte

Anlage 6: Entwurf Stellenplan 2023 - Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Anlage 7: Entwurf Stellenplan 2023 - Übersicht der befristeten Stellen

Anlage 8: Entwurf Stellenplan TBR 2023 - Stellen der Beamten und Beamtinnen

303/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vermarktungsplan

Anlage 2 - Darstellung Preiszonen

Anlage 3 - Auszug aus Wohnraumversorgungskonzept: Vermarktungskriterien Endverbraucher

337/22

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 SuG Rahmenvereinbarung KVGST final

Anlage 2 SuG Gesellschaftsvertrag final

Anlage 3 SuG Geschäftsführungsvertrag final

308/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Betrauungsakt Parkraumbewirtschaftung

Anlage 2: Betrauungsakt Bäder

Anlage 3: Betrauungsakt Carsharing

335/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage: Jahresabschluss 2021

325/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Mietpreisliste ab 2023

326/22

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20. Oktober 2021

Anlage 2: Übersicht der 14 Gütekriterien mit Kurzbeschreibung des RAL Gütesiegels "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung"

338/22

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö VO1 Dok.TexteEinführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Alexander Burmeister

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 13 über die öffentliche Sitzung am 6. September 2022

Ö 2 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 TexteÄnderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestellung einer neuen Schriftführerin

Ö 6 VO4 Dok.TexteIntegriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: Beschluss des ISEK Schotthock

Ö VO3 Dok.Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schotthock: Beschluss des ISEK Schotthock

Ö 7 VO6 Dok.TexteUmsetzung Rahmenplan Innenstadt: A6 Gestaltung des Bernburgplatzes

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeitritt der Stadt Rheine zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

Ö 9 VO5 Dok.TexteMaßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunalinvestitonsförderungsgesetz - Kapitel 1, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel 2, Gute Schule 2020 und DigitalPakt Schule

Ö TexteHaushaltsreden des Bürgermeisters und des Kämmerers

Ö 10 VO9 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2023

Ö 11 VO11 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023

Ö 12 VO4 Dok.TextePreiszonierung und Vergabekriterien Eschendorfer Aue Teilgebiet West - IV. Vermarktungsabschnitt

Ö 13 VO4 Dok.TexteGründung einer Gesellschaft zur gemeinsamen Klärschlammverwertung im Kreis Steinfurt

Ö 14 VO4 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Betrauung Parkraumbewirtschaftung, Bäder und E-Carsharing

Ö 15 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2021 der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage

Ö 16 VO2 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung Kloster Bentlage - Festlegung der Vermietungspreise ab 2023

Ö 17 VO3 Dok.TexteRAL-Gütezeichen „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“

Ö 18 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 18.1 TexteEnergiesparmaßnahmen der Stadt Rheine

Ö 18.2 TexteRadweg Elter Straße

Ö 18.3 TexteVerkehrsregelung Ecke Kopernikusstraße / Bevergerner Straße

Ö 18.4 TexteHaushaltsmittel Kultur und Sport

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information