SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.12.2009

Sitzung

RAT/002/2009

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.12.2009

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 16

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 12

Beschlussvorlage

452/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse über die 11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine

Anlage 2: Auszug aus der Gemeindeordnung NRW - § 27

103/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse zur Anpassung der Durchführungsbestimmungen für die Wahl

464/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

543/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung

514/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

StSpk - Verwaltungsrat - Antrag FDP-Fraktion

483/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Besetzung Aufsichtsrat - Schreiben des Kulturforums

560/09

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Sachstandsbericht zur Arbeit der Stadtteilbeiräte

Anlage 2: Verteilung Höchstzahlen

Anlage 3: Verfahrensregeln 15.12.09

454/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Hundesteuersatzung

Anlage 2: Aufstellung der Hundesteuersätze in anderen Gemeinden

Anlage 3: Gegenüberstellung der alten und neuen Hundesteuersatzung mit Erläuterungen

530/09

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung

Hundesteuersatzung

530/09/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 3 des Verwaltungsrates TBR v. 01

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Entwässerung

463/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 4 des Verwaltungsrates TBR v. 01

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Straßenreinigungpdf

465/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 2 des Verwaltungsrates TBR v. 01

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Abfallgebühren

466/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

508/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

153/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlagen zu 486/09

486/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 091112 Materialzusammenstellung

Anlage 2 Kosten 1Fortschr Stand 091210

Anlage 3 091014 KOPI GRUNDRISSE

Anlage 3 091014 KOPI SCHNITTE ANSICHTEN

Anlage 4 Schreiben BezReg 091208 Ganztag

556/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Planausschnitt ALT

Anlage 2 - Planausschnitt NEU

Anlage 3 - Begründung 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298

450/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Textliche Festsetzungen

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Vorlage 197-09

471/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 : Ausbauplan Blatt 1

Anlage 2 : Ausbauplan Blatt 2

Anlagen 3-11 : Eingaben

441/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

An den Kleingärten 2. BA zum BA am 29.11.09 (Reihenfolge 1)

An den Kleingärten 2.BA Nummerierung zum BA am 26.11.09 (Reihen

Eingaben zur Abwägung Kleingärten 2.BA zum BA am 26.11.09

474/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 561/09

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 27. Oktober 2009

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27. Oktober 2009 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteKreisumlage 2010

Ö 3.2 TexteUmsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Ö 4 VO1 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahlen am 30. August 2009

Ö 5 VO3 Dok.Texte11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine sowie Festsetzung des Wahltermins für den Integrationsrat der Stadt Rheine

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung der Durchführungsbestimmungen für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung von 5 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine

Ö 8 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine

Ö 9 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Umbesetzung des Verwaltungsrats

Ö 10 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates

Ö 11 VO4 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zu den Stadtteilbeiräten

Ö VO4 Dok.Neufassung der Hundesteuersatzung

Ö 12 VO3 Dok.TexteNeufassung der Hundesteuersatzung

Ö 13 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 14 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 15 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 16 VO1 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 17 VO1 Dok.TexteWahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C (Anlieger im Einzugsbereich des Gewässers) für die Unterhaltungsverbände Frischhofsbach, Landersum/Bentlage, Hemelter Bach, Elte, Hörsteler Aa, Hummertsbach, Altenrheine und Wambach

Ö 18 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle mit den Jugendämtern Greven und Emsdetten

Ö 19 VO6 Dok.TexteErweiterung Kopernikus-Gymnasium - Materialkonzept und 1. Kostenfortschreibung-

Ö 20 VO4 Dok.Texte15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil B", der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 21 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 321, Kennwort: "Norbert-Löffler-Weg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 22 VO3 Dok.TexteAusbau der Offlumer Straße III. Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 23 VO4 Dok.TexteAusbau der Spiekstraße (vom Wöstenweg bis Spielplatz, Haus Nr. 34) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: "Spiekstraße" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 24 VO4 Dok.TexteAusbau der Straße "An den Kleingärten", 2.BA im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 287, Kennwort "Am Hilgenfeld - Ost" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 25 TexteMathias Hochschule Rheine GmbH - Besetzung des Beirates

Ö 26 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 27 Anfragen und Anregungen

Ö 27.1 TexteSachstandsbericht über Abschiebeverfahren in Rheine

Ö 27.2 TexteÜberarbeitung der Sportförderrichtlinien

Ö 27.3 TexteBreitbandausbau im ländlichen Bereich

Ö 27.4 TexteRestarbeiten an der Annetteschule

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 30.1 gesperrte Information

N 30.2 gesperrte Information

N 30.3 gesperrte Information

N 30.4 gesperrte Information

N 30.5 gesperrte Information

N 30.6 gesperrte Information

N 30.7 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 35.1 gesperrte Information

N 35.2 gesperrte Information