SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.12.2009

Sitzung

RAT/002/2009

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.12.2009

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 16

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 12

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 27. Oktober 2009
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 27. Oktober 2009 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Kreisumlage 2010
Ö 3.2	Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Ö 4	Prüfung der Gültigkeit der Wahlen am 30. August 2009 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	452/09	Beschlussvorlage
Ö 5	11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine sowie Festsetzung des Wahltermins für den Integrationsrat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	103/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse über die 11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Anlage 2: Auszug aus der Gemeindeordnung NRW - § 27
Ö 6	Änderung der Durchführungsbestimmungen für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	464/09	Beschlussvorlage Synopse zur Anpassung der Durchführungsbestimmungen für die Wahl
Ö 7	Bestellung von 5 Ratsmitgliedern für den Integrationsrat der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	543/09	Beschlussvorlage
Ö 8	1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	514/09	Beschlussvorlage Anlage: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 9	Stadtsparkasse Rheine - Umbesetzung des Verwaltungsrats Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	483/09	Beschlussvorlage StSpk - Verwaltungsrat - Antrag FDP-Fraktion
Ö 10	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: geändert beschlossen	560/09	Beschlussvorlage Besetzung Aufsichtsrat - Schreiben des Kulturforums
Ö 11	Grundsatzbeschluss zu den Stadtteilbeiräten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	454/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Sachstandsbericht zur Arbeit der Stadtteilbeiräte Anlage 2: Verteilung Höchstzahlen Anlage 3: Verfahrensregeln 15.12.09
Ö	Neufassung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	530/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Hundesteuersatzung Anlage 2: Aufstellung der Hundesteuersätze in anderen Gemeinden Anlage 3: Gegenüberstellung der alten und neuen Hundesteuersatzung mit Erläuterungen
Ö 12	Neufassung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	530/09/1	Beschlussvorlage Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung Hundesteuersatzung
Ö 13	1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenerstattung für Grundstücksanschlüsse - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	463/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 3 des Verwaltungsrates TBR v. 01 Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Entwässerung
Ö 14	1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	465/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 4 des Verwaltungsrates TBR v. 01 Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Straßenreinigungpdf
Ö 15	1. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	466/09	Beschlussvorlage Anlage 1 Beratungsvorlage TOP 2 des Verwaltungsrates TBR v. 01 Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010 - Abfallgebühren
Ö 16	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer - Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	508/09	Beschlussvorlage
Ö 17	Wahl der Ausschussmitglieder der Gruppe C (Anlieger im Einzugsbereich des Gewässers) für die Unterhaltungsverbände Frischhofsbach, Landersum/Bentlage, Hemelter Bach, Elte, Hörsteler Aa, Hummertsbach, Altenrheine und Wambach Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	153/09	Beschlussvorlage
Ö 18	Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle mit den Jugendämtern Greven und Emsdetten Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	486/09	Beschlussvorlage Anlagen zu 486/09
Ö 19	Erweiterung Kopernikus-Gymnasium - Materialkonzept und 1. Kostenfortschreibung- Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	556/09	Beschlussvorlage Anlage 1 091112 Materialzusammenstellung Anlage 2 Kosten 1Fortschr Stand 091210 Anlage 3 091014 KOPI GRUNDRISSE Anlage 3 091014 KOPI SCHNITTE ANSICHTEN Anlage 4 Schreiben BezReg 091208 Ganztag
Ö 20	15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil B", der Stadt Rheine III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	450/09	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planausschnitt ALT Anlage 2 - Planausschnitt NEU Anlage 3 - Begründung 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 321, Kennwort: "Norbert-Löffler-Weg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	471/09	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Begründung Anlage 4: Vorlage 197-09
Ö 22	Ausbau der Offlumer Straße III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	440/09	Beschlussvorlage AbwägungOfflumer Anlagen1-4Abwägung
Ö 23	Ausbau der Spiekstraße (vom Wöstenweg bis Spielplatz, Haus Nr. 34) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 154, Kennwort: "Spiekstraße" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	441/09	Beschlussvorlage Anlage 1 : Ausbauplan Blatt 1 Anlage 2 : Ausbauplan Blatt 2 Anlagen 3-11 : Eingaben
Ö 24	Ausbau der Straße "An den Kleingärten", 2.BA im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 287, Kennwort "Am Hilgenfeld - Ost" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	474/09	Beschlussvorlage An den Kleingärten 2. BA zum BA am 29.11.09 (Reihenfolge 1) An den Kleingärten 2.BA Nummerierung zum BA am 26.11.09 (Reihen Eingaben zur Abwägung Kleingärten 2.BA zum BA am 26.11.09
Ö 25	Mathias Hochschule Rheine GmbH - Besetzung des Beirates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Ö 27.1	Sachstandsbericht über Abschiebeverfahren in Rheine
Ö 27.2	Überarbeitung der Sportförderrichtlinien
Ö 27.3	Breitbandausbau im ländlichen Bereich
Ö 27.4	Restarbeiten an der Annetteschule
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information
N 30.2	gesperrte Information
N 30.3	gesperrte Information
N 30.4	gesperrte Information
N 30.5	gesperrte Information
N 30.6	gesperrte Information
N 30.7	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 35.1	gesperrte Information
N 35.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr