SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 16.01.2018

Sitzung

RAT/024/2018

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

16.01.2018

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes (Nachfolge von Herrn Michael Reiske)
Ö 2	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 12.12.2017
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 12.12.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 4.1	Erinnerung an bedeutende Personen aus Rheine (Franz Anton Egells)
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Safe & Co.
Ö 6	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	019/18	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	021/18	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Rheine (Wettbürosteuersatzung) Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1	011/18	Beschlussvorlage
Ö 9	Wasserqualität in Rheine - Stellungnahmen zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 28.08.2017 Beratungsergebnis: abgesetzt	003/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 28.08.2017 Anlage 2: Stellungnahme der Energie- und Wasserversorgung Rheine GmbH Anlage 3: Stellungnahme der Technischen Betriebe Rheine AöR
Ö 10	Sicherheit in Rheine - zukünftige Kooperation zwischen Stadt Rheine und dem Verein zur Förderung der kommunalen Kriminalprävention Rheine e. V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2	013/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kostenaufstellung
Ö 11	Haushaltsreden der Fraktionen
Ö 12	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2018 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14	015/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2018 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2018 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2018 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Übersicht der befristeten Stellen Anlage 6: Ursprungsvorlage 451/17 Anlage 7: Antrag der Fraktionen Bündnis´90/Die Grünen und CDU
Ö 13	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2018 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3	014/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtpläne Anlage 2 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 3 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 14	Preiszonierung und Vergabekriterien Eschendorfer Aue Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	018/18	Beschlussvorlage Anlage 1 - Preiszonierung Eschendofer Aue Teil Ost Anlage 2 - Standortaufbereitung Eschendorfer Aue Teil Ost Anlage 3 - Preiszonierung mit Vermarktungsabschnitten Eschendorfer Aue Teil West Anlage 4 - Kanalanschlussbeiträge Eschendorfer Aue Teil Ost
Ö 15	Zukünftige Organisation des ÖPNV in Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 2	012/18	Beschlussvorlage Anlage 1: Studie Roland Berger: Urbane Mobilität 2030 Anlage 2: Studie VDV - Deutschland mobil: Handlungsempfehlung für die 19 Legislaturperiode des Deutschen Bundestages – neue Mobilität für ein mobiles Land Anlage 3: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2017
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr