SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 23.03.2010

Sitzung

RAT/004/2010

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.03.2010

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 4

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 7

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 7

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 02.02.2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 02.02.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten
Ö 4	Resolution zur kommunalen Finanzsituation Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	170/10	Beschlussvorlage Resolution zur kommunalen Finanzsituation
Ö 5	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	075/10	Beschlussvorlage
Ö 6	Neuordnung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Rheine und der Vertretungsregelung ab dem 1. April 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	102/10	Beschlussvorlage
Ö 7	Stadtteilbeiräte 1. Änderung der Verfahrensregelungen 2. Neubesetzung der Stadtteilbeiräte Beratungsergebnis: geändert beschlossen	163/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Verfahrensregeln für die Stadtteilbeiräte Rat 23.03.2010 Anlage 2: Altenrheine Besetzungsvorschlag Anlage 3: BWWS Besetzungsvorschlag Anlage 4: Dutum Dorenkamp Besetzungsvorschlag Anlage 5: Elte Besetzungsvorschlag Anlage 6: Eschendorf Besetzungsvorschlag Anlage 7: Gellendorf Südesch Besetzungsvorschlag Anlage 8: Hauenhorst Catenhorn Besetzungsvorschlag Anlage 9: Innenstadt Hörstkamp Besetzungsvorschlag Anlage 10: Mesum Besetzungsvorschlag Anlage 11: Rodde Kanalhafen Besetzungsvorschlag Anlage 12: Schotthock Besetzungsvorschlag
Ö 8	Austausch eines Beiratsmitgliedes für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	096/10	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse und der Aufsichtsräte der Stadtwerke - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: geändert beschlossen	099/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Feststellung des Wahlergebnisses vom 7. Februar 2010 zur Wahl des Integrationsrates der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	088/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Sitzverteilung Anlage 2 Ergebnisgrafik Entwurf Niederschrift
Ö 11	Umbesetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlung des Integrationsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	166/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Benennung eines Migrationsbeauftragten und seiner Stellvertreterin durch den Rat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	149/10	Beschlussvorlage
Ö 13	Wiederberufung der ehrenamtlich Beauftragten für die Denkmalpflege Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	126/10	Beschlussvorlage
Ö 14	Ausbau der Graf-von-Stauffenberg-Straße, - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	135/10	Beschlussvorlage Graf-von-Stauffenberg-Straße Herstellungsmerkmale BA 18.3.10
Ö 15	Ausbau der Schwedenstraße von Wettringer bis Gronauer Straße - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	138/10	Beschlussvorlage Lageplan-Abwägung Schwedenstraße
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 17.1	Bürgschaft der Stadt Rheine für Getränkelieferanten
Ö 17.2	Stellplätze für Fahrräder im Bereich des Rathauses
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr