SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 18.05.2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Testat Wibera AG

248/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

239/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Haushaltssatzung

Anlage 2 - Gesamtplan

Anlage 3 - Teil-Pläne der Fach- und Sonderbereiche

Anlage 4 - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

228/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

219/10/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 20

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungen nach dem Eckwertebeschluss

Anlage 2 Stellenplan 2010 Gesamtübersicht

Anlage 3 Stellenplan 2010 für Beamte

Anlage 4 Stellenplan für tariflich Beschäftigte

219/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

230/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

231/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

245/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

229/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ermächtigungsübertragungen

242/10

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Bestätigungsvermerk über den JA zum 31.12.2006 - Rat

Jahresabschluss 2006

247/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 226 10

Anlage 2 zur Vorlage 226 10

226/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

240/10

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2010

Anlage 2 - Vermerk des Rechtsamtes der Stadt Rheine zur Trägerschaft der B

Anlage 3 - Rechtliche Stellungnahme des Rechtsamtes des Kreises Steinfurt

246/10

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 01: FNP-Übersichtsplan ALT

Anlage 02: FNP-Übersichtsplan NEU

Anlage 03: Begründung

Anlage 04: Umweltbericht, Teil der Begründung

Anlage 04a: Vermerk: Bauleitplanung für den Gewerbepark Rheine (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04b: Biotopbewertung-Rheine-R-Übersichtsplan

Anlage 04c: Biotopbewertung Rheine R 3 Tabellen

Anlage 04d: Monitoringkonzept

Anlage 04e: Biotoptypenkarte 1, Anlage Umweltbericht

Anlage 04f: Fundorte Pflanzen, Anlage Umweltbericht

Anlage 04g: Fundorte Tiere, Anlage Umweltbericht

Anlage 04h: Artenschutzrechtliches Fachgutachten (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04i: Artenschutzrechtlicher Prüfbogen Zauneidechse

Anlage 04j: Artenschutzrechtlicher Prüfbogen Flussregenpfeifer (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04k: Artenschutzrechtlicher Prüfbogen Kiebitz (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04l: Artenschutzrechtlicher Prüfbogen Rebhuhn

Anlage 04m: Planungsrelevante Arten, BraunesLangohr (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04n: Planungsrelevante Arten, weitere Fledermausarten (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04o: Planungsrelevante Arten, Flussregenpfeifer (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04p: Planungsrelevante Arten, Kiebitz (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04q: Planungsrelevante Arten, Rebhuhn (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04r: Planungsrelevante Arten, nicht wesentlich Betroffene (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04s: Planungsrelevante Arten,, Zauneidechse (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04t: Planungsrelevante Arten, Orchideen (Anlage Umweltbericht)

Anlage 04u: Planungsrelevante Arten, Carexdistans (Anlage Umweltbericht)

Anlage 05: Geruchstechnischer Bericht

Anlage 06: Schalltechnischer Bericht

Anlage 07: Vorlage 005/09 Offenlegungsbeschluss

Anlage: Ergänzung Abwägung Punkte 2.6 und 2.7

001/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Auszug der Flächennutzungsplanänderung alt/neu

Anlage 2: Begründung der Flächennutzungsplanänderung

209/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1:Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan Neu

Anlage 3: Verkehrsuntersuchung

007/10

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan ALT

Anlage 2: Bebauungsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: textliche Festsetzungen/Hinweise

Anlage 5: Parkraumgutachten

Anlage 6: Vorlage 004/10

Anlage: Gebäudeplanung/3-D-Simulation

182/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Begründung

208/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung am 23.03.2010

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 23.03.2010 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteÄußerungen des FDP-Stadtverbandes zur Entwicklung des Gewerbegebietes Rheine R

Ö 3.2 TexteRückmeldungen auf die Resolution des Rates zur kommunalen Finanzsituation

Ö 4 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2009

Ö 5 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2009 der Stadtwerke Rheine GmbH 1) Feststellung des Jahresabschlusses 2) Ergebnisverwendung 3) Entlastung des Aufsichtsrates

Ö 6 VO2 Dok.TexteJahresabschluss 2009 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 7 VO5 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2010

Ö 8 TexteEinwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Ö TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2010

Ö 9 VO1 Dok.TexteGesamtstellenplan 2010

Ö VO5 Dok.Gesamtstellenplan 2010 - Überprüfung des Eckdatenbeschlusses

Ö 10 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlungsbeschluss des Seniorenbeirates vom 12. April 2010

Ö 11 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlungsbeschluss des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 15. April 2010

Ö 12 VO1 Dok.TexteBenennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Stadtteilbeirates Bentlage/Wadelheim/Wietesch/Schleupe für die LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

Ö 13 VO1 Dok.TexteEntschädigungsregelung für den Migrationsbeauftragten

Ö 14 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2009

Ö 15 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entlastung der Bürgermeisterin

Ö 16 VO3 Dok.TexteRichtlinien für die Gewährung von Beihilfen zur Förderung der Kulturarbeit in Rheine

Ö 17 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Ö 18 VO4 Dok.TexteWechsel in der Trägerschaft der Berufskollegs in der Stadt Rheine - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 19 VO30 Dok.Texte15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Rheine R, Mesum - Nord, Gellendorf - Nord" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss nebstBegründung

Ö 20 VO3 Dok.Texte17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Dechant-Römer-Straße/Schulten Sundern" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Feststellungsbeschluss

Ö 21 VO4 Dok.Texte4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.250, Kennwort: "Hörstkamp/ B 481", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 22 VO8 Dok.Texte4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.140, Kennwort: "Bevergener Straße - Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 23 VO4 Dok.Texte8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark Mesum" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss

Ö 24 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 27.1 gesperrte Information

N 27.2 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information