SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 06.03.2007

Sitzung

RAT/020/2007

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

06.03.2007

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 06. Februar 2007
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 06. Februar 2007 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Änderung in der Besetzung des Bau- und Betriebsausschusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	126/07	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses Antrag der AWO vom 21. Februar 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	132/07	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 6	Änderungen in der Besetzung von Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen - Nachfolgeregelungen für Herrn Dr. Kratzsch und Herrn Dr. Janning Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	131/07	Beschlussvorlage
Ö 7	9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	104/07	Beschlussvorlage
Ö 8	Beschlussfassung und Verabschiedung des Gesamtstellenplanes 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	128/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2007 - Gesamtübersicht Anlage 2 + 3: Stellenplan 2007 - Beamte und tariflich Beschäftigte Anlage 4: Stellenplan - Gesamtverwaltung Altersteilzeit
Ö 9	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2007 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	127/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Haushaltssatzung 2007 Anlagen 2 und 3: Ergebnis- und Finanzplan Anlage 4: Fortschreibung Ergebnisplanung Anlage 5: Fortschreibung Investitionsplanung Anlage 6: Verpflichtungsermächtigungen Anlage 7: Änderungen FachA und HFA Ergebnisplan Anlage 8: Änderungen FachA und HFA Finanzplan Anlage 9: Rahmenleitlinie Ausführung des Haushaltsplans Anlage 10: Rahmenleitlinie Organisation des Rechnungswesens
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes im Bereich des 4. Quadranten / Lindenstraße und des ehemaligen Rangierbahnhofes Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	120/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Plan Untersuchungsgebiet (ALT) Anlage 2: Plan Untersuchungsgebiet (NEU)
Ö 12	Ausbau der Stichwege "Am Schultenhof" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 295, Kennwort: "Wohnpark-Mesum" III. Aufhebung der bestehenden Satzungen und Erlass einer neuen Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	091/07	Beschlussvorlage 1 - Lageplan 2 - Übersicht zur Satzung
Ö 13	Ausbau der Schlüterstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 156, Kennwort: "Hohenkampstraße/Timmermanufer" III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	116/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Schlüterstraße
Ö 14	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	121/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Übersichtsplan Anlage 3: Übersichtsplan Anlage 4: Übersichtsplan Anlage 5: Übersichtsplan Anlage 6: Übersichtsplan Anlage 7: Übersichtsplan
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr