SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 07.08.2007

Sitzung

HFA/030/2007

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

07.08.2007

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 2

Anlage 2 der Einladung zu TOP 2

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.1

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 6

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 11

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 11

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 29 über die öffentliche Sitzung am 05. Juni 2007
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05. Juni 2007 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Anzeige der Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2007
Ö 4	Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept - Priorisierung der Leitprojekte Beratungsergebnis: geändert beschlossen	315/07	Beschlussvorlage Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept - Dokumentation
Ö 5	Wahl einer/eines neuen 2. stellvertretenden Vorsitzenden im Haupt- und Finanzausschuss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	327/07	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	331/07	Beschlussvorlage SPD Antrag 2007-07-20
Ö 7	Sicherheit und Sauberkeit insbesondere in der Innenstadt Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	326/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Einzelheiten über die Erfahrungen der Städte Münster, Osnabrück und Braunschweig
Ö 8	Raumprogramm Feuerwehr Rheine - Löschzug Mesum Beratungsergebnis: geändert beschlossen	330/07	Beschlussvorlage Anlage 1: Raumprogramm
Ö 9	Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für die Substanzerhaltung am Kindergarten in Rheine Rodde Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	353/07	Beschlussvorlage
Ö 10	Ausweisung von Erbbaurechtsgrundstücken in den Baugebieten Rodde - Im Lied, Hauenhorst - Hilgenfeld, Elte - Schmidts Kämpken und Wohnpark Dutum Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/07	Beschlussvorlage
Ö 10.1	Leistungsorientierte Bezahlung der Bediensteten der Stadt Rheine - Einbeziehung der Beamten und Beamtinnen Beratungsergebnis: zurückgestellt	345/07	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr