SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.02.2008

Sitzung

RAT/027/2008

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.02.2008

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 13

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 14

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 17

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 26 über die öffentliche Sitzung am 11.12.2007
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 11.12.2007 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 4	Teilnahme der Stadt Rheine am European Energy Award Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	108/08	Beschlussvorlage
Ö 5	Schulstandort Josefschule Rodde Beratungsergebnis: geändert beschlossen	096/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Josefschule Rodde Anlage 2 Rechtliche Grundlagen SchulG und AusführungsVO Anlage 3 Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 30.01
Ö	Schulstandort Josefschule Rodde Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	096/08	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage - Beschluss Schulkonferenz Anlage 2 zur Vorlage - Rechtliche Grundlagen Schulgesetz und Ausführungsverordnung
Ö 6	Schulstandort Diesterwegschule Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	095/08	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Rechtliche Grundlagen Schulgesetz und Ausführungsverordnung
Ö 7	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlungsbeschluss des Familienbeirates vom 29. August 2007 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	038/08	Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses - Antrag des Familienbeirates vom 16. Januar 2008 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	115/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag des Familienbeirates Anlage 2: Verzichtserklärung von Frau Anne Terhaar
Ö 9	Änderung in der Besetzung des Bau- und Betriebsausschusses - Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	051/08	Beschlussvorlage
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" - Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	052/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2008
Ö 11	Nachbesetzung des Stadtteilbeirates Innenstadt/Hörstkamp, Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	077/08	Beschlussvorlage
Ö 12	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Änderung in der Geschäftsführung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	037/08	Beschlussvorlage
Ö 13	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	011/08/1	Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse-der Stadt Rheine
Ö	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	011/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse über die Änderungen in der Geschäftsordung
Ö 14	3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	016/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Zuständigkeitsordnung -Dienstrechtliche Entscheidung-S Anlage 2: Aufgaben des Bau- und Betriebsausschuss Anlage 3: Bau- und Betriebsausschuss-VR AöR Anlage 4: 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und
Ö 15	Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes in 2007 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	098/08	Beschlussvorlage Anlage 1 Zahlenspiegel Frauenförderplan
Ö 16	Aufheben der Ordnungsbehördlichen Verordnung über Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe sowie von dem Benutzungsverbot von Tongeräten anlässlich der Straßenparty in der Innenstadt von Rheine in der 2. Septemberwoche und anlässlich der Rheiner Herbstkirmes am 3. Wochenende im Oktober eines jeden Jahres vom 14. Juni 1994 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/08	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 17	Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	015/08	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung Kindergartenelternbeiträge
Ö 18	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71, Kennwort: "Helenenweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	008/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan Alt Anlage 2: Bebauungsplan Neu Anlage 3: Begründung
Ö 19	11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112, Kennwort: "Johannesschule", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	063/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung
Ö 20	Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts der Stadt Rheine gem. § 25 Abs. 1 Ziff. 2 BauGB - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	117/08	Anlage 1: Geltungsbereich
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr