SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 05.02.2020

Sitzung

StUK/037/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

05.02.2020

Zeit

17:00-18:38 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr.36 über die öffentliche Sitzung am 27.11.2019
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 2.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Radverkehrskonzept für die Stadt Rheine - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	053/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Klimaschutzteilkonzept Radverkehr Anlage 2: Maßnahmenumsetzung Klimaschutzteilkonzept Radverkehr in 2020 Anlage 3: Ergänzungsvorschläge der SPD Fraktion
Ö 6	Konzept der Technischen Betriebe Rheine AöR zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	049/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Planung Bekämpfung Eichprozessionsspinner durch Biozid-Einsatz-Straßenliste-2020
Ö 7	23.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock" I. Änderunsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Flächennutzungsplanausschnitt-ALT Anlage 2: Flächennutzungsplanvorentwurf-NEU Anlage 3: Begründung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 145, Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Aufhebung des Änderungsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	067/20	Beschlussvorlage Anlage 1: VEP-Ausschnitt-ALT Anlage 2: Bebauungsplanvorentwurf-NEU Anlage 3: Legende zum Vorentwurf Anlage 4: Textliche Festsetzungen zum Vorentwurf Anlage 5: Begründung
Ö 9	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 178 Kennwort: "Gordenkamp", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	059/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - NEU Anlage 4: Legende + Übersichtsplan Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung
Ö 10	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190, Kennwort: "Engernstraße Teil A", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	013/20	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Ausschnitt Alt Anlage 2: B-Plan Ausschnitt Neu Anlage 2a: Legende Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 11	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 304, Kennwort: "Gellendorfer Mark - West", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	012/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ausschnitte aus der Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Entwurf der Begruendung Anlage 4 - Schalltechnische Beurteilung
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.252, Kennwort: "Gewerbegebiet Osnabrücker Straße/Paschenau" der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	050/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt Alt Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Neu Anlage 3a: Bebauungsplanausschnitt Neu Legende Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Artenschutzprüfung Anlage 7: Eingriffsbilanzierung
Ö 13	Satzungsbeschluss 14. Änderung Bebauungsplan Nr. 13c, Kennwort: "Birkenallee", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschlussnebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	057/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplan - ALT Anlage 3: Bebauungsplan - NEU Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr