SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 20.06.2023

Sitzung

RAT/020/2023

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

20.06.2023

Zeit

17:00-17:54 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 16.05.2023
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Schürkamp
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Innenstadt/Hörstkamp Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	248/23	Beschlussvorlage
Ö 4.2	Änderung in der Besetzung von Gremien - Antrag der Fraktion CDU Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	240/23	Beschlussvorlage Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
Ö 4.3	Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	251/23	Beschlussvorlage
Ö 4.4	Änderung in der Besetzung von Gremien - hier: Empfehlung des Fördervereins Kloster Bentlage e.V. Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	252/23	Beschlussvorlage
Ö 5	Sozialbericht Senioren Rheine Beratungsergebnis: geändert beschlossen	196/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Sozialbericht Senioren Rheine Stand 12.05.23 Anlage 2: Anlage zum Sozialbericht Senioren Rheine - Ü-60 Befragungsergebnisse Stand 12.05.23
Ö 6	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) der Stadt Rheine vom 17. September 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	209/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - 5. Änderung
Ö 7	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für das Schöffengericht und die Strafkammer des Landgerichts für die Amtszeit vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	195/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen
Ö 8	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	242/23	Beschlussvorlage Entwurf des Jahresabschlusses 2022
Ö 9	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2022 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	246/23	Beschlussvorlage Anlage: Testat der WIBERA AG
Ö 10	Fortschreibung Masterplan 100% Klimaschutz Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7	142/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Fortschreibung Masterplan 100% Klimaschutz Rheine
Ö 11	Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 45 f. BauGB für den Bereich „Fontaneweg„ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	238/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anordnung Fontaneweg
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, Kennwort: "Stadthotel", der Stadt Rheine I. Wiederholung des Satzungsbeschlusses Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	244/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwaegungsvorschlaege Anlage 2 Beschlossene Abwaegungsvorschlaege zur fruehz Beteiligung Anlage 3 Beschlossene Abwaegungsvorschlaege zur Offenlage Anlage 4 Bebauungsplan ALT Anlage 5 Bebauungsplan NEU Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 9 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 13.1	Wassermangelsituation
Ö 13.2	Vorlagen in Session - Veröffentlichung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr