SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 25.10.2023

Sitzung

StUK/023/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

25.10.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Einladung Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/23	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 22 über die öffentliche Sitzung am 30.08.2023 Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Information Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 6	Berichterstattung Erstellung Stadtklimanalyse Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	347/23	Beschlussvorlage Anlage: Endbericht „Stadtklimaanalyse für Rheine“, Oktober 2023
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion zur Vermeidung von Lichtverschmutzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	379/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Ö 8	Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.08.2023: Maßnahmen zur Pflege der historischen Kulturlandschaft Bentlage Beratungsergebnis: geändert beschlossen	378/23	Beschlussvorlage Anlge 1 - Antrag Bündnis 90-Die Grünen - Bentlage Pflegemaßnahmen
Ö 9	Erarbeitung eines Konzepts zur Lebensmittelrettung und Ressourcenschonung - Antrag der SPD Fraktion Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	338/23	Beschlussvorlage Anlage 1- Antrag SPD Fraktion Anlage 2 - Flyer 10 Goldene Regeln A4
Ö 10	Trinkbrunnen im Stadtgebiet - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)	344/23	Beschlussvorlage Anlage 1 SPD-Antrag zur Aufstellung weiterer Trinkbrunnen
Ö 11	Konzeptvergabe der Grundstücke Laugestraße 28-34 (ehemalig Kreishandwerkerschaft) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	289/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichts- und Lageplan Anlage 2: Luftbild Anlage 3 Auslobung Laugestraße
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88, Kennwort: "GI Holsterfeld Ost - Teil Nord", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	160/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 2: Bebauungsplanvorentwurf der 1. Änderung - NEU Anlage 3: Übersichtsplan + Legende Anlage 4 1 Ändg Festsetzungen 2023 Anlage 5 1 Änd 88 Begründung
Ö 13	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 284, Kennwort: "Industriegebiet GVZ Rheine", der Stadt Rheine I. Abwägungsbeschluss II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	359/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Abwägungsvorschläge frühzeitige Beteiligung (Vorlage 176 23) Anlage 3: Ausschnitt der Bebauungsplanänderung Anlage 4: Übersichtsplan Legende Anlage 5: 1. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU Anlage 6: 2. Teilbereich Gegenüberstellung ALT - NEU Anlage 7: Begründung Anlage 8: Textliche Festsetzungen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 356, Kennwort: "Oststraße / Siedlerstraße", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	360/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Steckbrief zum Bebauungsplan Nr. 356 - Oststraße / Siedlerstraße Anlage 3: Gesamtzusammenfassung Entwässerungskonzept Anlage 4: Geruchsgutachten
Ö 15	Umsetzung Masterplan Grün Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	380/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Maßnahmen zur Kenntnis Anlage 2 Maßnahmen zum Beschluss
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr