SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.02.2015

Sitzung

RAT/004/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.02.2015

Zeit

17:00-20:52 Uhr

Beschlussvorlage

043/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

044/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

062/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

031/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

049/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

014/15/1

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stellungnahmen der Schulen I

Stellungnahmen der Schulen II

014/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

046/15

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Asylbewerberzahlen 2014 im Vergleich

Anlage 2 - Meitteilung Bezirksregierung Arnsberg Zuweisungen ab 2015

Anlage 3 - Kostenschätzung Wohnanlage für Asylbewerber

057/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1.0 Bauausschuss Vorlage

Anlage 1.1 Bauausschuss Variantenbetrachtung kplan

Anlage 1.2 Bauausschuss Übersicht der Varianten

Anlage 1.3 Bauausschuss Stellungnahme der Feuerwehr

Anlage 2 Variantenbetrachtung der verbliebenen Varianten

Anlage 3 Übersicht der verbliebenen Varianten

055/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

1. Anlage: Eingaben Nr. 1.1 - 1.5

2. Anlage: Lageplan

003/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

029/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Über- und außerplanmäßige 2014

054/15

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplan 2015 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplan 2015 für tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplan 2015 für Beamte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO

021/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015

Anlage 2 - Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtpläne

Anlage 4 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche

Anlage 5 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen

052/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 16.12.2014

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.12.2014 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteVeranstaltungsreihe "Gedenken und Erinnern"

Ö 3.2 TexteEinführung eines Bürgerhaushaltes - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2015

Ö 3.3 TexteEingaben an den Rat der Stadt zur Grundsteuererhöhung

Ö 3.4 TexteWechsel der Trägerschaft der Grüterschule - Genehmigung der Bezirksregierung

Ö 3.5 TexteVorläufiges Anmeldeergebnis der Euregio-Gesamtschule für die Klasse 5 zum Schuljahr 2015/16

Ö 3.6 TexteAusschreibung/Vergabe der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen - Verschiebung auf das Schuljahr 2016/17

Ö 4 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Seniorenbeirates vom 26.01.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 5 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 26.01.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 6 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe AöR - Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeufassung der Elternbeitragssatzung für die Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen

Ö 9 VO1 Dok.TexteEinrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Primarstufenbereich

Ö VO3 Dok.Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Primarstufenbereich

Ö 10 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltskonsolidierung, hier: Kloster Bentlage

Ö 11 VO4 Dok.TexteUnterbringung von Flüchtlingen

Ö 12 VO7 Dok.TexteFeuerwehr rechts der Ems /Rettungswache Variantenentscheidung

Ö 13 VO3 Dok.TexteAusbau Horstmannstraße (53014-0904) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 108, Kennwort: " Im Lied-Süd - Teil A" - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Ö 14 VO1 Dok.TexteLEADER-Region Steinfurter Land - Neubewerbung

Ö 15 VO2 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014

Ö 16 VO3 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2014

Ö 17 VO5 Dok.TexteGesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2015

Ö 18 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 19 VO6 Dok.TexteBeschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2015

Ö 20 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 23.1 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 26.1 gesperrte Information

N 26.2 gesperrte Information

N 26.3 gesperrte Information