SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 10.02.2015

Sitzung

RAT/004/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

10.02.2015

Zeit

17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 16.12.2014
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.12.2014 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Veranstaltungsreihe "Gedenken und Erinnern"
Ö 3.2	Einführung eines Bürgerhaushaltes - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2015
Ö 3.3	Eingaben an den Rat der Stadt zur Grundsteuererhöhung
Ö 3.4	Wechsel der Trägerschaft der Grüterschule - Genehmigung der Bezirksregierung
Ö 3.5	Vorläufiges Anmeldeergebnis der Euregio-Gesamtschule für die Klasse 5 zum Schuljahr 2015/16
Ö 3.6	Ausschreibung/Vergabe der Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen - Verschiebung auf das Schuljahr 2016/17
Ö 4	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Seniorenbeirates vom 26.01.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	043/15	Beschlussvorlage
Ö 5	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 26.01.2015 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	044/15	Beschlussvorlage
Ö 6	Technische Betriebe AöR - Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/15	Beschlussvorlage
Ö 7	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	031/15	Beschlussvorlage
Ö 8	Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Betreuungsangebote an den Rheiner Grundschulen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	049/15	Beschlussvorlage
Ö 9	Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Primarstufenbereich Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	014/15/1	Beschlussvorlage
Ö	Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens im Primarstufenbereich Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	014/15	Beschlussvorlage Stellungnahmen der Schulen I Stellungnahmen der Schulen II
Ö 10	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltskonsolidierung, hier: Kloster Bentlage Beratungsergebnis: abgesetzt	046/15	Beschlussvorlage
Ö 11	Unterbringung von Flüchtlingen Beratungsergebnis: geändert beschlossen	057/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Asylbewerberzahlen 2014 im Vergleich Anlage 2 - Meitteilung Bezirksregierung Arnsberg Zuweisungen ab 2015 Anlage 3 - Kostenschätzung Wohnanlage für Asylbewerber
Ö 12	Feuerwehr rechts der Ems /Rettungswache Variantenentscheidung Beratungsergebnis: geändert beschlossen	055/15	Beschlussvorlage Anlage 1.0 Bauausschuss Vorlage Anlage 1.1 Bauausschuss Variantenbetrachtung kplan Anlage 1.2 Bauausschuss Übersicht der Varianten Anlage 1.3 Bauausschuss Stellungnahme der Feuerwehr Anlage 2 Variantenbetrachtung der verbliebenen Varianten Anlage 3 Übersicht der verbliebenen Varianten
Ö 13	Ausbau Horstmannstraße (53014-0904) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 108, Kennwort: " Im Lied-Süd - Teil A" - Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	003/15	Beschlussvorlage 1. Anlage: Eingaben Nr. 1.1 - 1.5 2. Anlage: Lageplan
Ö 14	LEADER-Region Steinfurter Land - Neubewerbung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	029/15	Beschlussvorlage
Ö 15	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	054/15	Beschlussvorlage Über- und außerplanmäßige 2014
Ö 16	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2014 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	060/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 17	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2015 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	021/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2015 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2015 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2015 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2015 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	052/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015 Anlage 2 - Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtpläne Anlage 4 - Teilpläne Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 26.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr