SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 24.09.2019

Beschlussvorlage

322/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 9

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse

246/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Die Struktur der neuen Revision DIN EN ISO 9001

Anlage 2: Auszüge aus der Prgrammplanung 2020

307/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: mandatierende öffentlich rechtliche Vereinbarung

180/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2.1: Übersichtsplan Bauabschnitt Nord

Anlage 2.2: Übersichtsplan Bauabschnitt

Anlage 3: Anschluss Zentrale Fernwärmeversorgung

Anlage 4: Städtebauliche Gestaltungsempfehlungen

343/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht über Verwendung der Fördermittel nach dem KInvFGI

Anlage 2: Übersicht Fördermittel KInvFG II, Gute Schule 2020, Digitalpakt

338/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf

Anlage 2: Kostenberechnung

302/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellenplanentwurf 2020 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Stellenplanentwurf 2020 - tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Stellenplanentwurf 2020 - Beamte

Anlage 4: Stellenplanentwurf 2020 - Nachweis nach § 8 KomHVO NRW

Anlage 5: Übersicht zeitlich befristete Aufgaben (Stellen)

341/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht über die Prüfung Kloster Bentlage gGmbH 2018

301/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss der Technische Betriebe Rheine AöR zum 31.12.2018

334/19

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

Beschlussvorlage

335/19

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20

Beschlussvorlage

Anlage 1: Masterplan Grün

312/19

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge (neu)

Anlage 2: Verschattungsanalyse (neu)

116/19/1

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

294/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplan - ALT

Anlage 3: Bebauungsplan - NEU

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

295/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT

Anlage 3: Bebauungsplanentwurf - NEU mit Legende

Anlage 4: Begründung

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Anlage 6: Artenschutzrechtliche Prüfung

300/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Abwägungsvorschläge

Anlage 02: Vorlage Nr. 039/18

Anlage 03: Vorlage Nr. 165/19

Anlage 04: Bebauungsplan-Ausschnitt

Anlage 05: Textliche Festsetzungen

Anlage 06.1: Begründung

Anlage 06.2: Umweltbericht

Anlage 06.3: Umweltbericht-Ergänzung

Anlage 07: FFH-Vorprüfung (Fauna-Flora-Habitat)

Anlage 08: Artenschutzrechtliche Prüfung

Anlage 09: Verkehrstechnisches Gutachten

Anlage 10.1: Schalltechnische Beurteilung I

Anlage 10.2: Schalltechnische Beurteilung II

Anlage 10.3: Schalltechnische Beurteilung III

Anlage 11.1: Geruchstechnischer Bericht I

Anlage 11.2: Geruchstechnischer Bericht II

Anlage 12: Boden- und Versickerungsgutachten

Anlage 13: Geotechnischer Bericht (Baugr.+Tragfgk.)

Anlage 14.1: Altlastengutachten I

Anlage 14.2: Altlastengutachten II

Anlage 14.3: Altlastengutachten III (Kieselrot-Sanierung)

Anlage 15: Abbruch- und Entsorgungskonzept

Anlage 16: Wärmeversorgungskonzept

Anlage 17: Protokoll zur Info-Veranstaltung 12.07.2017

314/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 36 über die öffentliche Sitzung am 29.08.2019

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Neubau eines Anbaus für das Bewegungsangebot im Gebäudekomplex "Mitte 51"

Ö 2.2 TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE: Vereinheitlichung der Preisstruktur bei Veranstaltungen der Theaterringe

Ö 2.3 TexteAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Busfahren an den Adventssonntagen zum Nulltarif

Ö 2.4 TexteAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nachverdichtung und Erhalt des strukturellen und baulichen Charakters eines Quartiers

Ö 2.5 TexteAntrag der SPD-Fraktion: Konzept für eine attraktive Gestaltung des Marktgeschehens

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 3.1 TexteÄnderung Bebauungsplan "Bürgerzentrum"

Ö 3.2 TexteAnzahl der Mitarbeiter für die Parkraumbewirtschaftung

Ö 3.3 TexteAusschüttung der Stadtsparkasse an die Stadt Rheine

Ö 3.4 TexteDetailfrage zum Haushaltsplan 2019

Ö 4 VO1 Dok.TexteBündnis "Städte Sicherer Häfen" Anregungen/Anträge der ehrenamtlichen Migrationsbeauftragten sowie des Ortsverbandes Grüne Rheine

Ö 5 VO2 Dok.TexteErlass einer neuen Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Rheine

Ö 6 VO3 Dok.TexteI. 100 Jahre VHS in Deutschland II. Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Rheine vom 4. November 2013

Ö 7 VO2 Dok.TexteMandatierende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Ausländerbehörden der Stadt Rheine und des Kreises Steinfurt zur Einrichtung einer gemeinsamen Rufbereitschaft

Ö 8 VO6 Dok.TexteVermarktungskonzept und Verkaufspreise für den Westteil der Eschendorfer Aue – erster Vermarktungsabschnitt

Ö 9 VO3 Dok.TexteMaßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel I, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Kapitel II, Gute Schule 2020 und Digitalpakt Schule

Ö 10 VO3 Dok.TexteBegegnungszentrum DorenkampUmsetzung des 2. Bauabschnittes

Ö 11 VO6 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2020

Ö 12 VO13 Dok.TexteEinbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020

Ö 13 VO2 Dok.TexteJahresabschluss "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2018

Ö 14 VO2 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 15 VO1 Dok.TexteÖPNV Rheine - aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Ö 16 VO2 Dok.TexteMasterplan Grün - Beschluss der Grünkonzeption

Ö VO11 Dok.10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208,Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Änderungsbeschluss gemäß §4 a Abs. 3 BauGIV. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 18 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 273,Kennwort: "Wadelheimer Chaussee-Ost", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 19 VO6 Dok.Texte6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 190,Kennwort: "Engernstraße - Teil B", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 20 VO7 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 292Kennwort: "Kolon-Eggert-Straße/Laugärten", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungs(Feststellungs)beschluss nebst Begründung

Ö 22 Anfragen und Anregungen

Ö 22.1 TexteSchriftstücke an Mandatsträger künftig in digitaler Form

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information