SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 08.12.2020

Beschlussvorlage

474/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenkalkulation für das Jahr 2021

468/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung-

Anlage 2: Synopse über die Änderungen zur Satzung über die Abfallentsorgung und Wert-stoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung-

501/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung "Abfallentsorgung" 2021

Anlage 2: Synopse zur Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

Anlage 3: Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

502/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung „Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren 2021“

Anlage 2: Synopse Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreini-gungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-

Anlage 3: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-

Anlage 3.1: Straßenverzeichnis als Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung und Erhe-bung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-

503/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öf-fentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

Anlage 2: Synopse Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

517/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung „Entwässerung 2021“

Anlage 2: Synopse Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwas-sergebühren -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

Anlage 3: Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren -Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung-

518/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenbedarfsberechnung „Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben 2021“

Anlage 2: Synopse Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Anlage 3: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

519/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Aufstellung der privatrechtlichen Entgelte

520/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

514/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan für die Jahre 2021 - 2024

513/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bekanntmachung der Gewählten

509/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

498/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

497/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplanung 2021 - 2024

511/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2021 inkl. Liquiditätsplanung und Stellenplan 2021

499/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 10

Beschlussvorlage

510/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2021-2025

Anlage 2: Finanzplan 2021-2025

521/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019

515/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage

382/20

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2021ff

423/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2019

Anlage 2: Gesamtabschlussrichtlinie - Stand: November 2020

512/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Chronologie Stadtteilbeiräte Rheine

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Stärkung der Bürgerbeteiligung durch kommunale Leitlinien

485/20

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 10.11.2020

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteAntrag der SPD-Fraktion: Beschlusskontrolle bzw. Verfahrensstand von Fraktionsanträgen

Ö 2.2 TexteAntrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für möglichen 4-zügigen Ausbau der Sekundarschulen

Ö 2.3 TexteAnfrage der UWG-Fraktion: Neubau der Elsa-Brändstöm-Schule für gebundenen Ganztag mit inklusiver Beschulung einrichten

Ö 2.4 TexteAntrag der Fraktionen von CDU und FDP: Marktplatz als Veranstaltungsort nutzen

Ö 2.5 TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrssicherheit an Schulen und Kitas

Ö 2.6 TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerbeteiligung/Stadtteilbeiräte

Ö 2.7 TexteAntrag der Fraktionen UWG und Die Linke: Straßenbaubeitragssatzung ändern/Beitragssatz für Bürger halbieren

Ö 2.8 TexteAntrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Einrichtung einer Gleichstellungskommission

Ö 2.9 TexteAntrag der UWG-Fraktion: Anschaffung mobiler Raumlüfter an Schulen

Ö 2.10 TexteAntrag der SPD-Fraktion: CO2-Messgeräte für Klassenräume

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertretern in Beiräte

Ö 5 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung zur Umlegung der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW

Ö 6 VO3 Dok.TexteSatzung über die Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung in der Stadt Rheine -Abfallentsorgungssatzung-

Ö 7 VO4 Dok.TexteGebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung in der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

Ö 8 VO5 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung-

Ö 9 VO3 Dok.TexteSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung-

Ö 10 VO4 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren in der Stadt Rheine -Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung-

Ö 11 VO4 Dok.TexteSatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 12 VO2 Dok.TextePrivatrechtliche Entgelte der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Technische Betriebe Rheine“ (TBR)

Ö 13 VO1 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Bestellung des stellv. Betriebsleiters

Ö 14 VO2 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung Technische Betriebe Rheine - Wirtschaftsplan 2021

Ö 15 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH -Besetzung der Aufsichtsräte

Ö 16 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbHEnergie- und Wasserversorgung Rheine GmbHVerkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH- Vertretung in den Beteiligungsgesellschaften

Ö 17 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 18 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - 2024

Ö 19 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2021

Ö 20 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine GmbH - Zuführung zur Kapitalrücklage

Ö 21 VO3 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Wirtschaftsplan 2021

Ö 22 VO2 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2019

Ö 23 VO1 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Auflösung der Gesellschaft

Ö 24 VO2 Dok.TexteEigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage - Beschlüsse zum Wirtschaftsplan 2021

Ö 25 VO3 Dok.TexteEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine zum 31.12.2019

Ö 26 VO4 Dok.TexteWiedereinrichtung von Stadtteilbeiräten und Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Ö 27 Anfragen und Anregungen

Ö 27.1 TexteFeuerwerksverbot zu Silvester

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 33.1 gesperrte Information

N 33.2 gesperrte Information