SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 02.10.2012

Sitzung

RAT/020/2012

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

02.10.2012

Zeit

17:05-20:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 10

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 21.1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Heinrich Thüring Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	354/12	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 19 über die öffentliche Sitzung am 03.07.2012
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03.07.2012 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen
Ö 5	Wahl eines Beigeordneten und Kämmerers bei der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	357/12	Beschlussvorlage
Ö 6	Vertretung der Stadt Rheine in der Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	222/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Vertretung der Stadt Rheine in der Delegiertenversammlung 2012 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	222/12	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage 222
Ö 7	Satzung der Musikschule Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	307/12	Beschlussvorlage Gegenüberstellung alte und neue Satzung
Ö 8	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	315/12/1	Beschlussvorlage
Ö	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	315/12	Beschlussvorlage Synopse Vergnügungssteuersatzung
Ö 9	Richtlinien der Stadt Rheine für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	309/12	Beschlussvorlage Richtlinie für die Zulassung zu Kirmesveranstaltungen
Ö 10	Errichtung von Sekundarschulen - Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.09.2012 Beratungsergebnis: abgelehnt	374/12	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage - CDU-/FDP-Antrag Anlage 2 zur Vorlage - Ergebnis der Elternbefragung - Übersicht aller Schüler/innen der Grundschulen Anlage 3 zur Vorlage - Ergebnis der Elterbefragung - Übersicht der Dritt-und Zweitklässler der Grundschulen Anlage 4 zur Vorlage - Ergebnis Elterbefragung - Übersicht der Viertklässler Anlage 5 zur Vorlage - Ergebnis Elternbefragung - Übersicht der Drittklässler Anlage 6 zur Vorlage - Ergebnis Elterbefragung - Übersicht der Zweitklässler
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Wirtschaftsinitiative "Zukunft Rheine 2020" - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	359/12	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 13	Fortführung der Teilnahme am European Energy Award Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	223/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahmenplan
Ö 14	Organisation Masterplan 100 % Klimaschutz - Projektstruktur und Produktverantwortlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	305/12	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Strukturen Klimaschutz Rheine Anlage 2 - Zeit- und Kostenplan der 100 % Masterplan-Phasen Anlage 3 - Ausschreibung Bausteine Masterplan Anlage 4 - Programm der Auftaktveranstaltung in Rostock
Ö 15	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau eines Kunstrasens im Rahmen von Umschichtungen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	326/12	Beschlussvorlage
Ö 16	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	364/12	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2011 - Entwurf Jahresabschluss 2011 - Entwurf (fehlerhafte Seiten 4+5)
Ö 17	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5702 "Bodenwertgutachten" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	295/12	Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorl.-Nr. 295/12 Anlage 2 zu Vorl.-Nr. 295/12
Ö 18	Ausbau der Felsenstraße von Nienbergstraße bis Nadigstraße III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	336/12	Beschlussvorlage Vorblatt zur Vorlage Eingaben zur Offenlage Felsenstraße Abwägung 13.09.12 Felsenstraße Abwägung 13.09.12
Ö 19	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 173, Kennwort: "Gewerbegebiet Baarentelgen-Mitte", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	344/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanänderung - ALT Anlage 2: Bebauungsplanänderung - NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 20	14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 a, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	355/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Übersichtsplan Alt Anlage 4: Übersichtsplan Neu
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Datenschutz im E-Mailverkehr der Stadtverwaltung
Ö 21.2	Umstellung der Pensionsverpflichtungen auf ein Versicherungsmodell
Ö 21.3	Einstellungsverfahren bei der Stadt Rheine
Ö 21.4	Baustelle Hauenhorster Straße
Ö 21.5	Sicherstellung von Informationsmaterial an Frau Fehrmann
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 32.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr