SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.10.2013

Sitzung

RAT/027/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.10.2013

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 26 über die öffentliche Sitzung am 16.07.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.07.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Einrichtung eines Kreisintegrationskonzeptes und eines Kommunalen Integrationszentrums
Ö 3.2	Neue EU-Strukturfondsverordnung
Ö 3.3	Morrien-Ausstellung im Falkenhof Museum
Ö 3.4	30 Jahre Städtepartnerschaft Borne - Rheine
Ö 4	Vorstellung Regionalmanagement und Konversionsmanagement - mündliche Berichte
Ö 5	Nachbenennung eines Mitglieds für den Stadtteilbeirat Gellendorf/Südesch Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	002/13	Beschlussvorlage Anlage der Vorlage 002 13
Ö 7	Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	198/13/1	Beschlussvorlage Synopse alte/neue Fassung
Ö	Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	198/13	Beschlussvorlage Synopse alte/neue Fassung der Satzung
Ö 8	Erhöhung der Zügigkeit in der gymnasialen Oberstufe der Euregio Gesamtschule ab dem Schuljahr 2015/2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	348/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen und damit Festlegung der Zügigkeiten für die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2014/2015 Beratungsergebnis: abgesetzt	349/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Zügigkeiten der Elsa-Brändström-Realschule sowie der Gymnasien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	364/13	Beschlussvorlage
Ö 11	Förderung der Spielgruppen im 2. Halbjahr 2013 Hier: Zustimmung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	383/13	Beschlussvorlage
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Bürgermeisterin Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	435/13	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk Jahresabschluss 2012 Jahresabschluss 2012
Ö 13	Änderung des Stellenplans, Einstellung vier neuer Mitarbeiter(innen) für die Feuer- und Rettungswache der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	412/13	Beschlussvorlage Personalbedarf Feuerwehr 2014
Ö 14	Entwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	426/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2014 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2014 tariflich Beschäftigte Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2014 Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 15	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	427/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen Anlage 6 - nachträglich: Haushaltsplanentwurf 2014
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Straßenbaulast für die Landes- und Kreisstraßen in der Ortsdurchfahrt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	373/13	Beschlussvorlage rechtliche Stellungnahme FB 3 Stellungnahme Finanzbuchhaltung Stellungnahme TBR Stellungnahme Vermessung Übersichtsplan
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil E" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	357/13/1	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Nr. 298 Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.1: Verkehrsuntersuchung Anlage 3.2: Schalltechnische Untersuchung Anlage 3.3: Umweltbericht mit Artenschutzprüfung Anlage 3: Begründung zum B-Plan Nr. 298
Ö	Bebauungsplan Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil E" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGBII. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	357/13	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Nr. 298 Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.1: Verkehrsuntersuchung Anlage 3.2: Schalltechnische Untersuchung Anlage 3.3: Umweltbericht mit Artenschutzprüfung Anlage 3: Begründung zum B-Plan Nr. 298
Ö 19	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. M 79, Kennwort: "Johanneskirche", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Stadtent- wicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	422/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Begründung Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3: Übersichtsplan Alt Anlage 4: Übersichtsplan NEU
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Einrichtung von Hotspots an touristisch interessanten Standorten in Rheine
Ö 20.2	Parkmöglichkeiten an Wochenenden anlässlich der Morrien-Ausstellung
Ö 20.3	Aufwertung und Neuplanung der Grünfläche am Bernburgplatz
Ö 20.4	Verkehrliche Auswirkungen der Hafenerweiterung in Spelle für Altenrheine
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr