SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 11.02.2014

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEHK) Rheine 2025 Beratungsergebnis: abgesetzt	108/14	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 108/14 -TOP 1
Ö 2	Migrationsbericht 2013
Ö 3	Niederschrift Nr. 28 über die öffentliche Sitzung am 10.12.2013
Ö 4	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.12.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Informationen
Ö 6	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2014 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	020/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2014 – Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2014 für Beamte Anlage 3: Stellenplan 2014 für tariflich Beschäftigte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 7	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2014 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	113/14	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2014 Anlage 2 - Haushaltssatzung 2014 Anlage 3 - Gesamtpläne Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Nachträgliche Anlage: Haushaltsplan 2014
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Rechtsmittel gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl am 25.05.2014
Ö 8.2	Verstöße gegen die Verschwiegenheitspflicht
Ö 8.3	Private Arbeiten in der Verwaltung
Ö 9	14. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Rheine - Integrationsrat Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	110/14	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 10	Erlass der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	112/14	Beschlussvorlage
Ö 11	Rahmenplan Innenstadt - Beschluss zum Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	004/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Rahmenplan Innenstadt Anlage 2: Quartierssteckbriefe Anlage 3: Analysekarte Nutzung Anlage 4: Analysekarte Bestand Anlage 5: Analysekarte Quartiersabgrenzung Anlage 6. Analysekarte Potenziale Anlage 7: Analysekarte Mängel Anlage 8: Maßnahmenkarte Anlage 9: Maßnahmenübersicht
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 329, Kennwort: "Salzweg/Möhneweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	002/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4 a: Umweltbericht Anlage 4 b: Umweltbericht Bestandsplan Anlage 5: Beschlussvorlage 248/13
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 269, Kennwort: "Hofstelle Sandmann", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	006/14	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplanübersicht Anlage 2.1 Umweltbericht und ASP Anlage 2.2: Bodengutachten Anlage 2.3: Schalltechnische Bewertung Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Beschlussvorlage 011/13: Offenlagebeschluss
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 14.1	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Integrationsrat
Ö 14.2	Bedarfsermittlung für Islam-Unterricht an städtischen Grundschulen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr