SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 17.01.2017

Sitzung

HFA/019/2017

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

17.01.2017

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 12.2: Errichtung eines Hundewaldes

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 22.11.2016
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 22.11.2016 gefassten Beschlüsse		Anlage 1: Beschäftigung von Asylsuchenden und Flüchtlingen
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt"
Ö 4	Neufassung von Satzungen - Markt- und Volksfestsatzung der Stadt Rheine - Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld und Platzgebühren auf der Kirmes sowie bei sonstigen Veranstaltungen der Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt		Absetzung TOP 4
Ö 5	Verkaufsoffene Sonntage - Sachstandsbericht zur Überarbeitung der ordnungsbehördlichen Verordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	019/17	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsantrag Anlage 2 - Anlage zum Änderungsantrag verkaufsoffene Sonntage in Rheine
Ö 6	Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und II der Stadt Rheine mit Wirkung vom 1. Januar 2017 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	015/17	Beschlussvorlage
Ö 7	Stellenplan Fachbereich 3 - Recht und Ordnung 2017 - Erweiterung des HFA-Empfehlungsbeschlusses für den FB 3 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	021/17	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben des Kreises Steinfurt vom 28.11.2016 zur Vergütung der beamteten Notfallsanitäter, -innen Anlage 2 Schreiben des Kreises Steinfurt vom 07.12.2016 - Klarstellung Vergütung beamteter Notfallsanitäter, -innen Stellenplan 2017 Fachbereich 3
Ö 8	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2017 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	018/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2017 - Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2017 - tariflich Beschäftigte Anlage 3: Stellenplan 2017 - Beamte Anlage 4: Stellenplan 2017 - Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Stellenplan 2017 - Übersicht der befristeten Stellen
Ö 9	Beratung Ergebnis- und Investitionsplan 2017-2020 - Ergebnisse der Fachausschussberatungen Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	011/17	Beschlussvorlage Anlage 1 – Änderungen der Fachausschüsse (Ergebnisplan) Anlage 2 – Änderungen der Fachausschüsse (Investitionsplan) Anlage 3 - Sonderbereich 9 (Ergebnisplan) Anlage 4 - Sonderbereich 9 (Investitionsplan) Anlage 5 - Antrag Senkung Hebesatz Grundsteuer B
Ö 10	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 10.1	Wohnmobilstellplätze in Rheine Eingabe des Stadtteilbeirates Schotthock
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 11.1	Sparziel
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 12.1	Wochenmarkt, Anfrage von Herrn Ortel
Ö 12.2	Einrichtung einer Hundewiese, Anfrage von Herrn Reiske
Ö 12.3	Bauvorhaben an der Neuenkirchener Straße, Anfrage von Herrn Cosse
Ö 12.4	Umbau Busbahnhof, Anfrage von Herrn Cosse
Ö 12.5	Abfahrtsorte und -zeiten der Busse im Bereich des provisorischen Busbahnhofes, Anfrage von Herrn Cosse
Ö 12.6	Sachstand zum Antrag "Mehr Verkehrssicherheit an Kindergärten und Grundschulen der Stadt Rheine", Anfrage von Herrn Doerenkamp
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr