SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 15.03.2017

Sitzung

StUK/019/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.03.2017

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 25.01.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 25.01.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.1.1	Regionalplan Münsterland - Sachlicher Teilplan "Kalkstein"
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3.2.1	Treffen der Masterplankommunen in Deutschland im Mai
Ö 3.2.2	Fördervorhaben Wärmekonzept "Eschendorfer Aue"
Ö 3.2.3	Zivilgesellschaftlicher Prozess
Ö 3.2.4	Schulprojekt "Umwelt mit Zukunft"
Ö 3.2.5	Masterplan 100% Klimaschutz - Leuchtturmprojekt E-Mobilität -
Ö 3.2.6	Stadtradeln - Radeln für ein gutes Klima
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Ergebnispräsentation Forschungsvorhaben "KomRev" Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	100/17	Beschlussvorlage
Ö 6	Soziale Stadt Dorenkamp - Vorstellung des Entwurfes zum Elisabethplatz/Kirmesplatz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	088/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Aussteller Kirmesplatz Anlage 2: Entwurf Kirmesplatz Anlage 3: Entwurfsbeschreibung
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 316, Kennwort: "Ferdinandstraße/Parkstraße" der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	086/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Gestaltungsplan Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Legende Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Begründung
Ö 8	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 9	Sachstandsbericht Lilienthalstraße - mündlicher Bericht
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 297, Kennwort: "Zum Hermannsweg -Elte", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	093/17	Beschlussvorlage Amlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Legende Anlage 3: Begründung, Teil 1 Anlage 5: Begründung, Teil 2 Umweltbericht
Ö 11	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Erneuter Offenlegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1	003/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan Neu Anlage 3: Städtebaulicher Entwurf Anlage 4: Begründung Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6. Artenschutzvorprüfung
Ö 12	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 Kennwort: "Wohnpark Dutum Teil A", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	065/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht ALT Anlage 2: Übersicht NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Artenschutzrecthliche Stellungnahme Anlage 6: allgemeine Vorprüfung Anlage 7: Schalltechnische Begutachtung Anlage 8: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 9: Verkehrsuntersuchung
Ö 13	23. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 122, Kennwort: "Kennwort: Ochtruper Straße Nord", der Stadt Rheine I. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	068/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen
Ö 14	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 30, Kennwort: "Hauenhorst - Mitte", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	061/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan ALt Anlage 02 - Übersichtsplan NEU Anlage 03 - Textliche Festsetzungen Entwurf Anlage 04 - Begründung zum Entwurf 9. Änderung L 30 v. 22.02.2017 Anlage 04 1 - Artenschutzprüfung Anlage 05 - Gestaltungsentwurf
Ö 15	Arbeitsprogramm Stadtplanung 2017 (PB 5.1) Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	095/17	Beschlussvorlage Anlage Arbeitsprogramm 2017 PB 5.1
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.1.1	gesperrte Information
N 19.1.2	gesperrte Information
N 19.1.3	gesperrte Information
N 19.1.4	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr