SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 21.06.2017

Sitzung

StUK/021/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

21.06.2017

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 20 über die öffentliche Sitzung am 10.05.2017
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 10.05.2017 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen der Verwaltung
Ö 3.1	Informationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung
Ö 3.1.1	Sachstand Bauleitplanverfahren DOC Ochtrup
Ö 3.2	Informationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz
Ö 3.2.1	Sachstand Masterplan Grün
Ö 3.2.2	Bericht Zwischenstand Stadtradeln 2017
Ö 3.2.3	Termine und Veranstaltungen nach dem Masterplanmanagement Stadt Rheine
Ö 3.2.4	Bericht über den Klimagipfel
Ö 3.2.5	Förderprogramm Kommunaler Klimaschutz NRW
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Energetische Standards im Quartier "Eschendorfer Aue" - Vorstellung Ergebnisse Wärmekonzept (Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft, Essen) - Beschlussfassung energetische Standards Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7	166/17	Beschlussvorlage Enbericht Wärmeversorgung "Eschendorfer Aue"
Ö 6	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Eschendorfer Aue" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	072/17	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - ALT (Ausschnitt) Anlage 2: F-Plan-Änderung - NEU (Ausschnitt) Anlage 3.0: Begründung Anlage 3.1: Umweltbericht
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 339 Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	051/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Entwurf (Ausschnitt) Anlage 2.0: Begründung Anlage 2.1: Umweltbericht Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Protokoll zur Informationsveranstaltung am 21.12.2016
Ö 8	Bebauungsplan Nr.339, Kennwort: "Eschendorfer Aue - Teilabschnitt West", der Stadt Rheine I. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	217/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan-Vorentwurf (Auszug) Anlage 2: Begründung Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Umbau der Aloysiusstraße - 3 Varianten
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 193 Kennwort: "Hörstkamp - West", der Stadt Rheine I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Auszug aus dem Vorentwurf des Bebauungsplanes Anlage 2: Vorentwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 3: Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Anlage 4: Immissionsschutz-Gutachten - Schalltechnische Beurteilung (Vorabzug) Anlage 5: Städtebauliches Konzept zum Vorentwurf
Ö 10	18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Holsterfeld Ost" I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	194/17	Beschlussvorlage Anlage 1: F-Plan-Änderung - ALT (Auszug) Anlage 2: F-Plan-Änderung - NEU (Auszug) Anlage 3.0.0: Begründung Anlage 3.1.0: Umweltbericht Anlage 3.1.1: Umweltbericht - Bestandsplan Anlage 3.1.2: Erfassung der Avifauna und Amphibien Anlage 3.1.3: Erfassung der Fledermäuse Anlage 4: Sitzungsvorlage Nr. 317/16
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 88, Kennwort: "GI Holsterfeld Ost - Teil Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	195/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan (Auszug) Anlage 2: Textliche Festsetzungen Anlage 3.0.0: Begründung Anlage 3.1.0: Umweltbericht Anlage 3.1.1: Umweltbericht - Bestandsplan Anlage 3.1.2: Umweltbericht - Maßnahmenplan Anlage 3.1.3: Erfassung der Avifauna und Amphibien Anlage 3.1.4: Erfassung der Fledermäuse Anlage 3.2.0: Abstandsliste gemäß Abstandserlass NRW Anlage 4: Sitzungsvorlage Nr. 316/16
Ö 12	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17, Kennwort: "Basilikastraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3	209/17	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan Basilikastraße - ALT Anlage 2: B-Plan Basilikastraße - NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 13	16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil A", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	186/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht ALT Anlage 2: Übersicht NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Artenschutzrecthliche Stellungnahme Anlage 6: allgemeine Vorprüfung Anlage 7: Schalltechnische Begutachtung Anlage 8: Wirkungsanalyse Junker + Kruse Anlage 9: Verkehrsuntersuchung
Ö 14	17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort: "Wohnpark Dutum - Teil D", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beratung der Stellungnahmen aus der Wiederholung der Offenlage 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB III. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz VI. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	188/17	Beschlussvorlage Anlage 1: B-Plan-Übersicht ALT Anlage 2: B-Plan-Übersicht NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Artenschutzvorprüfung
Ö 15	23. Änderung des Bebauungsplanes Nr.122, Kennwort: "Ochtruper Straße - Nord", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründ ung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	185/17	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Begründung Anlage 3: textliche Festsetzungen
Ö 16	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. L 30, Kennwort: "Hauenhorst - Mitte, Teil A", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	154/17	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan ALt Anlage 02 - Übersichtsplan Neu Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Textliche Festsetzungen Anlage 05 - Artenschutzprüfung
Ö 17	Ortseingangs-und Ausgangsschild an der Ems Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	215/17	Beschlussvorlage Anlag 1: Antrag
Ö 18	Berichtswesen 2017, Stichtag 31.05.2017 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppen 51 und 58 sowie Sonderprojekte IHK Dorenkamp und Konversion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	161/17	Beschlussvorlage
Ö 19	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr