SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 23.06.2010

Sitzung

STEWA/008/2010

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.06.2010

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zu TOP 3 Vorlage 280-10 Kommunales Handlungskonzept Wohnen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Niederschriften
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 6 über die öffentliche Sitzung am 21.04.2010
Ö 1.2	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 05.05.2010
Ö 2	Informationen, Eingaben und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 05.05.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Vorstellung der Ergebnisse des Kommunalen Handlungskonzepts Wohnen - Analyse und Empfehlungen zum Wohnungsmarkt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	280/10	Beschlussvorlage
Ö 4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303, Kennwort: "Gellendorfer Mark-Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	232/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Plan alt Anlage 2 - Plan neu Anlage 3 - Begründung
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 326, Kennwort: "Görresstraße", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	296/10	Beschlussvorlage 00 Beb.-Plan (Anlage 1) 00 Beb.-Plan (Anlage 3) Entwurf Begründung B-Plan 326 Görresstr. (Anlage 2)
Ö 6	19. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	183/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 7	13. Änderung des Bebauungsplanes Nr.198, Kennwort: "Hansastraße - Süd", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	109/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: textliche Festsetzungen
Ö 8	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Beschluss über die Abwägungsempf. des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	237/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Beschlussvorlage Offenlage
Ö 9	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 z, Kennwort: "Schmalestraße-Ost", der Stadt Rheine I. Beratung der Stellungnahmen 1. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB II. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	223/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Ansicht Anlage 2 : Übersichtsplan Alt Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung Anlage 5: Gutachten
Ö 10	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.144, Kennwort: "Goethestraße/Schillerstraße", der Stadt Rheine I. Änderungsbeschluss II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit III. Offenlegungsbeschluss Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	017/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 11	Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes für den Hemelter Bach/Bevergerner Aa Informationen zum Verfahren sowie Kenntnisnahme Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	311/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: beispielhafter Ausschnitt Anlage 3: Detail "Zur Heide"
Ö 12	Berichtswesen 2010, Stichtag 31.05.2010 Fachbereich 5 - Planen und Bauen Produktgruppe 51 - Stadtplanung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	305/10	Beschlussvorlage 51 31052010
Ö 13	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: