SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 26.10.2010

Sitzung

HFA/012/2010

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

26.10.2010

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Anlage 2 der Einladung zu TOP 3

Anlage 3 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 3.2

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 3.5

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung am 21. September 2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21. September gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Vertragsverhandlungen Verbraucherzentrale Rheine/Kreis Steinfurt/Stadt Rheine
Ö 3.2	Bundeswehrstandort Rheine-Bentlage
Ö 3.3	Breitbandversorgung
Ö 3.4	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 3.5	Ausführung des Haushalts 2010
Ö 4	Neuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften Beratungsergebnis: abgesetzt	265/10/1	Beschlussvorlage Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04
Ö 5	3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	506/10	Beschlussvorlage
Ö 6	Erhöhung der Zuwendungen zum Unterhalt des Präventivbüros "Safe + Co" Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7	508/10	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung Beratungsergebnis: zurückgestellt	489/10	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Antrag der Fraktion AFR Alternative für Rheine Synopse der Satzungsänderung
Ö 8	Festlegung der Eckdaten für die Ergebnis- und Investitionsplanung 2011 - 2014 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	487/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtübersicht Ergebnisplan Anlage 2 - Änderungen Fachbereiche Ergebnisplan Anlage 3 - Änderungen Fachbereiche Investitionsplan
Ö 9	Audio-Übertragungssysteme für die akustische Barrierefreiheit in städtischen Einrichtung - Ausnahme von der Haushaltssperre Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	482/10	Beschlussvorlage
Ö 10	Projekt 5501-006 "Stadtpark" Ausnahme von der Haushaltssperre für die Revitalisierung des Stadtparkteiches Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2	459/10	Beschlussvorlage Revitalisierung Stadtparkteich
Ö 11	Ausnahmen von der Haushaltsperre Projekt 53014-01661 Ausbau "Schwedenstraße (Gronauer- bis Wettringer Str.)" Projekt 53014-8071 Baustraße "Stichstraße Franz-Weller-Str." Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	467/10	Beschlussvorlage
Ö 12	Steuerkraftstatistik 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	488/10	Beschlussvorlage Diagramme
Ö 13	Gesamtstellenplan 2011 - Festlegung der Eckwerte Beratungsergebnis: geändert beschlossen	490/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2011 - Gesamtübersicht Anlage 2 Stellenplan 2011 für Beamte Anlage 3 Stellenplan 2011 für tariflich Beschäftigte Anlage 4 Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 14	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 16.1	Bäderdiskussion, Anfrage von Herrn Reiske
Ö 16.2	Parkerlaubnis für Oberschenkelamputierte auf Behindertenparkplätzen im Stadtgebiet, Anfrage von Herrn Kohnen
Ö 16.3	Geschwindigkeitsbegrenzung Kampelweg, Anfrage von Herrn Holtel
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr