SessionNet | Haupt-, Digital- und Finanzausschuss - 28.06.2011

Sitzung

HFA/019/2011

Gremium

Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

28.06.2011

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Einladung Öffentlich

Anlage 1 der Einladung zu TOP 3

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung am 24. Mai 2011
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 24. Mai 2011 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Sachstand Vertragsverhandlungen Verbraucherzentrale Rheine/Kreis Steinfurt/Stadt Rheine
Ö 3.2	Breitbandausbau
Ö 3.3	Liquiditätslage der Stadt Rheine
Ö 4	Jahresbericht 2010 der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen - Beratungsstelle Rheine - Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	256/11	Beschlussvorlage Bericht 2010
Ö 5	Veröffentlichung der CO2-Bilanz der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	279/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - Präsentation Co2-Bilanz
Ö 6	Rettungsdienst-Vertragsverhandlungen mit dem Kreis Steinfurt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	266/11	Beschlussvorlage
Ö 7	Sachstandsbericht Konjunkturprogramm II Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	260/11	Beschlussvorlage Sachstandsbericht Konjunkturprogramm II
Ö 8	Prüfung einer Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 24.05.2011 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	267/11	Nachtragsvorlage Anlage 1 Antrag der CDU und FDP Fraktion Anlage 2 Schreiben des Städte und Gemeindebundes Anlage 3 Schreiben RAe Wolter Hoppenberg
Ö 9	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	254/11	Beschlussvorlage Lister über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010
Ö 10	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	270/11	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2011
Ö 11	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 1411/Produktverantwortliche/r Sportförderung im Fachbereich 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	224/11	Beschlussvorlage Übersicht der Prioritätenkategorien Funktions- und Aufgabenbeschreibung für Produktverantwortliche
Ö 12	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 2003 "Sozial- und Jugendhilfeplanung" im Fachbereich 2 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	211/11	Beschlussvorlage Anlage 1: Priotitäten und Maßnahmenkatalog
Ö 13	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5600 "Produktverantwortliche/r Bauordnung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	201/11	Beschlussvorlage
Ö 14	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 5801 "Produktverantwortliche/r Bauverwaltung" im Fachbereich 5 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/11	Beschlussvorlage
Ö 15	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Mai 2011, Fachbereich 3 - Recht und Ordnung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	271/11	Beschlussvorlage Bericht 2011 05 31
Ö 16	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Mai 2011, Fachbereich 4 - Finanzen, Wohn- und Grundstücksmanagement Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	251/11	Beschlussvorlage BW FB 4 310511
Ö 17	Berichtswesen 2011, Stichtag 31.05.2011, Fachbereich 7 - Interner Service Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	244/11	Beschlussvorlage Bericht 7 31.05.11
Ö 18	Berichtswesen 2011, Stichtag 31.05.2011, Sonderbereich 0 - Politische Gremien und Verwaltungsführung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	265/11	Beschlussvorlage Bericht 0 31.05.2011
Ö 19	Berichtswesen 2011, Stichtag 31. Mai 2011 - Sonderbereich 9 - Zentrale Finanzleistungen Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	255/11	Beschlussvorlage Bericht 31.05.2011
Ö 20	Eingaben an den Rat der Stadt bzw. an den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Ö 22.1	Anträge nach § 24 GO, Anfrage von Herrn Niehues
Ö 22.2	Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, Anfrage von Herrn Holtel
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr