SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.06.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2

Beschlussvorlage

258/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

331/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

332/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

267/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

348/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag von Die Linke und UWG zum UA-Verkehr

347/21

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Niederschrift über den Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020 vom 22. September 2020

Anlage 2: Zusammenfassung des Einspruchs gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020 inkl. Vorprüfung der Verwaltung

155/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

156/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Hauptsatzung der Stadt Rheine mit Änderungen als Leseversion

337/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan (Bestandteil der Satzung)

270/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung-der-Satzung-zum-Schutz-des-Baumbestandes-Neufassung-zu-Erg-Vorl-224-21-2--2021-06-22

224/21/2

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung-der-Satzung-zum-Schutz-des-Baumbestandes-Neufassung-zu-Erg-Vorl-224-21-1--2021-06-08

Anlage 2-Entwurf-2-Änderungssatzung-der-Baumschutzsatzung-usprüngl-Fassung-zur-Vorlage 224-21--2021-04-23

Anlage 3 - Änderungsantrag Baumschutzsatzung Bündnis 90 Die Grünen

Anlage 4 -Synopse mit Prüfvermerken-u-Änderungsvorschlägen-Verwaltung--2021-06-01

224/21/1

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1--Entwurf-2-Änderungssatzung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26

Anlage 2--Änderungen-u-Aktualisierung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26

Anlage 3--Antrag Baumschutzsatzung--2019-11-19

224/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2020

335/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

342/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Testat der WIBERA AG

336/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

338/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Coronabedingte Belastungen, Stand: 31.05.2021

346/21

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

323/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der SPD Fraktion vom 02.04.2021

220/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

272/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Vorlage Nr. 326/20 (Anlage 1)

Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT

Anlage 4: Flächennutzungsplanentwurf - NEU

Anlage 5: Legende

Anlage 6: Begründung

Anlage 7: Umweltbericht (Büro IPW)

Anlage 8: Artenschutzbeitrag (Büro IPW)

212/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

199/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17

252/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT

Anlage 3: Bebauungsplanänderung - NEU

Anlage 4: Übersichtsplan + Legende

Anlage 5: Begründung

Anlage 6: Textliche Festsetzungen

301/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen zu den Eingaben aus der Offenlage

Anlage 2 - Beschlossene Abwägungsempfehlungen zur frühz. Beteiligung

Anlage 3 - Auszug bzw. Ausschnitte aus dem Entwurf des Bebauungsplanes

Anlage 4 – Entwurf der textlichen Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5 - Begründung zum Bebauungsplan

190/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

266/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Josef-Krautwald-Straße

Anlage 2 Antwortschreiben Heimatverein

Anlage 3 Antrag SPD-Fraktion

249/21/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Josef-Krautwald-Straße

Anlage 2 Antwortschreiben Heimatverein

249/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 07.01.2021

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteInstallation der Stadtradel-App für Rheine bzw. Mängelmelder

Ö 2.2 TexteHaushaltssatzung der Stadt Rheine für das Jahr 2021 - Schreiben des Landrates

Ö 2.3 TexteGastronomie am Kloster Bentlage - Berichterstattung in der Lokalzeitung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 VO2 Dok.Texte15 Jahre Fachstelle Bürgerengagement

Ö 5 Änderung in der Besetzung von Gremien

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Familienbeirates vom 18.05.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 07.06.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 5.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Seniorenbeirates vom 07.06.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern

Ö 5.4 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ö 5.5 VO1 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Ö 6 VO2 Dok.Unterausschusses Verkehr - Antrag der Fraktionen UWG und Die Linke vom 31.05.2021

Ö 7 VO3 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020

Ö 8 VO1 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine am 13. September 2020

Ö 9 VO2 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung)

Ö 10 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Rheine über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Fernwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 339 - Eschendorfer Aue

Ö 11 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine

Ö VO5 Dok.2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine

Ö VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine

Ö 12 VO2 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2020

Ö 13 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2020

Ö 14 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2020

Ö 15 VO1 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Aufsichtsratsvergütung

Ö 16 VO2 Dok.TexteVierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 17 VO1 Dok.TexteFörderantrag zur Umgestaltung der Hasenhöhle

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD Fraktion: Energieautarke Stadt - Solarpotenzialkataster - proStromDach vom 02.04.2021

Ö 19 VO10 Dok.TexteKonzeptvergabe einer innerstädtischen Fläche im Bereich Lingener Straße / Schotthockstraße - i.V.m. Maßnahme A10 "Funktionale und gestalterische Aufwertung des eec-Umfeldes" aus dem Rahmenplan Innenstadt

Ö 20 VO9 Dok.Texte25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt RheineKennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm"II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 21 VO10 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231,Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 23 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 118,Kennwort: "Gartenstraße", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 24 VO11 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10,Kennwort: "Im Winkel", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 25 VO10 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179,Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum Nord", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 26 VO7 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 58,Kennwort: "Kanalhafen - Ost", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 27 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 351, Kennwort: "Hauenhorster Straße / Staelskottenweg", der Stadt RheineII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 28 VO1 Dok.TexteRichtlinie zur Benennung von Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen in der Stadt Rheine

Ö 29 VO4 Dok.TexteNeubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“

Ö VO3 Dok.Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“

Ö 30 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information