SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 29.06.2021

Sitzung

RAT/004/2021

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

29.06.2021

Zeit

16:00-17:33 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Anlage zur Niederschrift: Präsentation zu TOP 4

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 3 über die öffentliche Sitzung am 07.01.2021
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 2.1	Installation der Stadtradel-App für Rheine bzw. Mängelmelder
Ö 2.2	Haushaltssatzung der Stadt Rheine für das Jahr 2021 - Schreiben des Landrates
Ö 2.3	Gastronomie am Kloster Bentlage - Berichterstattung in der Lokalzeitung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	15 Jahre Fachstelle Bürgerengagement Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2	344/21	Beschlussvorlage 15 Jahre Fachstelle Bürgerengagement
Ö 5	Änderung in der Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Familienbeirates vom 18.05.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	258/21	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 07.06.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	331/21	Beschlussvorlage
Ö 5.3	Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Rheine - Empfehlung des Seniorenbeirates vom 07.06.2021 zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	332/21	Beschlussvorlage
Ö 5.4	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	267/21	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	348/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Unterausschusses Verkehr - Antrag der Fraktionen UWG und Die Linke vom 31.05.2021 Beratungsergebnis: abgesetzt	347/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag von Die Linke und UWG zum UA-Verkehr
Ö 7	Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	155/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Niederschrift über den Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020 vom 22. September 2020 Anlage 2: Zusammenfassung des Einspruchs gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie der Vertretung der Stadt Rheine am 13. September 2020 inkl. Vorprüfung der Verwaltung
Ö 8	Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheine am 13. September 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	156/21	Beschlussvorlage
Ö 9	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheine (18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung) Beratungsergebnis: geändert beschlossen	337/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Hauptsatzung der Stadt Rheine mit Änderungen als Leseversion
Ö 10	Satzung der Stadt Rheine über den Anschluss- und Benutzungszwang an eine zentrale Fernwärmeversorgung für das Bebauungsplangebiet 339 - Eschendorfer Aue Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	270/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan (Bestandteil der Satzung)
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	224/21/2	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung-der-Satzung-zum-Schutz-des-Baumbestandes-Neufassung-zu-Erg-Vorl-224-21-2--2021-06-22
Ö	2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	224/21/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Änderungssatzung-der-Satzung-zum-Schutz-des-Baumbestandes-Neufassung-zu-Erg-Vorl-224-21-1--2021-06-08 Anlage 2-Entwurf-2-Änderungssatzung-der-Baumschutzsatzung-usprüngl-Fassung-zur-Vorlage 224-21--2021-04-23 Anlage 3 - Änderungsantrag Baumschutzsatzung Bündnis 90 Die Grünen Anlage 4 -Synopse mit Prüfvermerken-u-Änderungsvorschlägen-Verwaltung--2021-06-01
Ö	2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	224/21	Beschlussvorlage Anlage 1--Entwurf-2-Änderungssatzung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26 Anlage 2--Änderungen-u-Aktualisierung-der-Baumschutzsatzung--2021-04-26 Anlage 3--Antrag Baumschutzsatzung--2019-11-19
Ö 12	Stadtsparkasse Rheine - Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	335/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2020
Ö 13	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	342/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020
Ö 14	Stadtwerke Rheine GmbH - Jahresabschluss 2020 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	336/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Testat der WIBERA AG
Ö 15	Stadtwerke Rheine GmbH - Aufsichtsratsvergütung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	338/21	Beschlussvorlage
Ö 16	Vierteljährlicher Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Rheine nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	346/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Coronabedingte Belastungen, Stand: 31.05.2021
Ö 17	Förderantrag zur Umgestaltung der Hasenhöhle Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	323/21	Beschlussvorlage
Ö 18	Antrag der SPD Fraktion: Energieautarke Stadt - Solarpotenzialkataster - proStromDach vom 02.04.2021 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	220/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag der SPD Fraktion vom 02.04.2021
Ö 19	Konzeptvergabe einer innerstädtischen Fläche im Bereich Lingener Straße / Schotthockstraße - i.V.m. Maßnahme A10 "Funktionale und gestalterische Aufwertung des eec-Umfeldes" aus dem Rahmenplan Innenstadt Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	272/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Konzeptvergabe Auslobungstext Anlage 2 Bericht der Vorprüfung Anlage 3 Einschätzung Bewertungsgremium Anlage 4 Bieter 1001 Anlage 5 Bieter 1002 Anlage 6 Bieter 1003 Anlage 7 Bieter 1004 Anlage 8 Bieter 1005 Anlage 9 Bieter 1006
Ö 20	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm" II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Feststellungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	212/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 326/20 (Anlage 1) Anlage 3: Flächennutzungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Flächennutzungsplanentwurf - NEU Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Umweltbericht (Büro IPW) Anlage 8: Artenschutzbeitrag (Büro IPW)
Ö 21	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 231, Kennwort: "Gewerbegebiet Rodder Damm", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	213/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Vorlage Nr. 325/20 (Anlage 1) Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 4: Bebauungsplanentwurf - NEU Anlage 5: Übersichtsplan + Legende Anlage 6: Textliche Festsetzungen Anlage 7: Begründung Anlage 8: Umweltbericht (Büro IPW) Anlage 9: Artenschutzbeitrag (Büro IPW)
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 82, Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17	199/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschlag Anlage 1a: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt ALT Anlage 3: Bebauungsplanauschnitt Neu Anlage 4: Legende Anlage 5: Textliche Festsetzungen Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutzprüfung Stufe 1 Anlage 8: FNP-Berichtigung
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 118, Kennwort: "Gartenstraße", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5	252/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Anlage 1 der Vorlage Nr. 307 / 20 (Abwägungsvorschläge) Anlage 3: Anlage 1 der Vorlage Nr. 043 / 21 (Abwägungsvorschläge) Anlage 4: Bebauungsplanausschnitt Anlage 5: Legende Anlage 6: Begründung Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 8: Immissionsschutzgutachten Anlage 9: Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Kennwort: "Im Winkel", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	200/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2. Abwägungsvorschläge Anlage 3: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 4: Legende und textliche Festsetzungen Anlage 5: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6: Begründung Anlage 7: Artenschutzgutachten Anlage 8: Bodengutachten Anlage 9: Schallgutachten Anlage 9a: Anlagen Schallgutachten
Ö 25	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum Nord", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	261/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplan Übersicht - NEU Anlage 4: Legende Anlage 5: Begründung Anlage 6: Abstandserlass Abstandsliste 2007 Anlage 7: Artenschutzrechtliche Vorprüfung Anlage 8: Textliche Festsetzungen Anlage 9: Lageplan Antragsteller (verkleinert)
Ö 26	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 58, Kennwort: "Kanalhafen - Ost", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9	301/21	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT Anlage 3: Bebauungsplanänderung - NEU Anlage 4: Übersichtsplan + Legende Anlage 5: Begründung Anlage 6: Textliche Festsetzungen
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 351, Kennwort: "Hauenhorster Straße / Staelskottenweg", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	190/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen zu den Eingaben aus der Offenlage Anlage 2 - Beschlossene Abwägungsempfehlungen zur frühz. Beteiligung Anlage 3 - Auszug bzw. Ausschnitte aus dem Entwurf des Bebauungsplanes Anlage 4 – Entwurf der textlichen Festsetzungen und Hinweise Anlage 5 - Begründung zum Bebauungsplan
Ö 28	Richtlinie zur Benennung von Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen in der Stadt Rheine Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	266/21	Beschlussvorlage
Ö 29	Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	249/21/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Josef-Krautwald-Straße Anlage 2 Antwortschreiben Heimatverein Anlage 3 Antrag SPD-Fraktion
Ö	Neubenennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Wohnquartier Anne-Frank-Straße“ Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	249/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Josef-Krautwald-Straße Anlage 2 Antwortschreiben Heimatverein
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr