SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.07.2010

Sitzung

RAT/006/2010

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.07.2010

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 18

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 21

Beschlussvorlage

363/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

370/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Brief an Herrn Regierungspräsidenten Paziorek 23.06.2010

367/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Anlage 1 : Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010

368/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

368/10/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

349/10/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage

349/10

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 der Vorlage

360/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

TaT - Jahresabschluss 2009

361/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Daten zur Gesellschaft2010

Lagebericht 2009

358/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WSR - Energetische Sanierung - Antrag Bündnis 90 Die Grünen

372/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: A 64-02 Städt Wohnungsbauprogramm

Anlage 2: A 64-03-Reduzierung von Folgekosten

Anlage 3: A 64-05 Richtlinien für die Vergabe von städitschen Zuschüssen für die Unterbringung von sonstigen Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen

Anlage 4: A 64-04 Richtlinien für die Vergabe von Aufwendungszuschüssen im Mietwohnungsbau

343/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage 2: Stellungnahme Sperrstunde

Anlage 3: Initiativantrag von CDU und FDP vom 06.07.2010

265/10

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schriftverkehr

312/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Zahlenspiegel Frauenförderplan 2009

357/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Frauenförderplan 2010 bis 2012

350/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Sachstandsbericht

340/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage - Millenniumserklärung

Anlage 2 zur Vorlage - Antrag der Grünen

365/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2007 - Entwurf

374/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Ermächtigungsübertragungen 2010

242/10/1

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Übersicht außerplanmäßige überplanmäßige Mittel

282/10

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplan ALT

Anlage 2: Bebauungsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

183/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

Anlage 5: Beschlussvorlage Offenlage

237/10

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Planauszug Wieckstraße

Anlage 2: Planauszug Königseschstraße

Anlage 3: Planauszug Sandhövelstraße

Anlage 4: Planauszug Landersumer Weg Rabinstraße

Anlage 5: Planauszug Breite Straße

Anlage 6: Planauszug Am Hilgenfeld

Anlage 7: Planauszug Lindvennweg

Anlage 8: Planauszug Sonnenstraße

324/10

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 18.05.2010

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 18.05.2010 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen

Ö 3.1 TexteAntrag des Stadtteilbeirates Dutum/Dorenkamp zur Verkehrssituation im Stadtteil

Ö 3.2 TexteHaushaltsplan 2010 steht zur Verfügung

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden für den Sportausschuss

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlungsbeschluss des Familienbeirates vom 16. Juni 2010

Ö 6 VO2 Dok.TexteWechsel der Trägerschaft der Berufskollegs der Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Neuordnung der Kloster Bentlage gGmbH - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010

Ö 7 VO1 Dok.TexteNeuordnung der Kloster Bentlage gGmbH - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010

Ö 8 VO1 Dok.TexteZukünftige Personalstruktur auf der Ebene des Verwaltungsvorstandes - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010

Ö VO2 Dok.Zukünftige Personalstruktur auf der Ebene des Verwaltungsvorstandes - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010

Ö 9 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 10 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 11 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 12 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Ö 13 VO2 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Energetische Sanierung des Wohnungsbestandes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2010

Ö 14 VO5 Dok.TexteÄnderung des städtischen Wohnungsbauprogramms

Ö 15 VO4 Dok.TexteNeuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften

Ö 16 VO2 Dok.Texte2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006

Ö 17 VO2 Dok.TexteBericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes der Stadt Rheine im Jahr 2009

Ö 18 VO2 Dok.TexteFortführung des Frauenförderplans der Stadt Rheine für die Jahre 2010 - 2012

Ö 19 VO2 Dok.TexteIntegriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Rheine 2020 2. Sachstandsbericht zu den Leitprojekten

Ö 20 VO3 Dok.TexteMillennium-Erklärung der Stadt Rheine - Rheine als "Fair-Trade-Town" - Antrag der Grünen

Ö 21 VO2 Dok.TexteEntwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007

Ö 22 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2009

Ö 23 VO2 Dok.TexteÜbersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2009

Ö 25 VO6 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempf. des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 26 VO9 Dok.TexteWidmung von Straßen

Ö 27 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 30.1 gesperrte Information

N 30.2 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 35.1 gesperrte Information

N 35.2 gesperrte Information