SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 13.07.2010

Sitzung

RAT/006/2010

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

13.07.2010

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 15

Anlage 3 der Niederschrift zu TOP 18

Anlage 4 der Niederschrift zu TOP 21

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 5 über die öffentliche Sitzung am 18.05.2010
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 18.05.2010 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Antrag des Stadtteilbeirates Dutum/Dorenkamp zur Verkehrssituation im Stadtteil
Ö 3.2	Haushaltsplan 2010 steht zur Verfügung
Ö 4	Bestellung eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden für den Sportausschuss Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	363/10	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse - Empfehlungsbeschluss des Familienbeirates vom 16. Juni 2010 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	370/10	Beschlussvorlage
Ö 6	Wechsel der Trägerschaft der Berufskollegs der Stadt Rheine Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6	367/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Brief an Herrn Regierungspräsidenten Paziorek 23.06.2010
Ö	Neuordnung der Kloster Bentlage gGmbH - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	368/10	Beschlussvorlage Anlage 1 : Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010
Ö 7	Neuordnung der Kloster Bentlage gGmbH - Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2010 Beratungsergebnis: geändert beschlossen	368/10/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Zukünftige Personalstruktur auf der Ebene des Verwaltungsvorstandes - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010 Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19, Enthaltungen: 1	349/10/1	Beschlussvorlage
Ö	Zukünftige Personalstruktur auf der Ebene des Verwaltungsvorstandes - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2010 Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	349/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Jahresabschluss 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	360/10	Beschlussvorlage Anlage 1 der Vorlage
Ö 11	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Jahresabschluss 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	361/10	Beschlussvorlage TaT - Jahresabschluss 2009
Ö 12	Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Firma "Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH" für das Geschäftsjahr 2009 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	358/10	Beschlussvorlage Daten zur Gesellschaft2010 Lagebericht 2009
Ö 13	Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Energetische Sanierung des Wohnungsbestandes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2010 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	372/10	Beschlussvorlage WSR - Energetische Sanierung - Antrag Bündnis 90 Die Grünen
Ö 14	Änderung des städtischen Wohnungsbauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	343/10	Beschlussvorlage Anlage 1: A 64-02 Städt Wohnungsbauprogramm Anlage 2: A 64-03-Reduzierung von Folgekosten Anlage 3: A 64-05 Richtlinien für die Vergabe von städitschen Zuschüssen für die Unterbringung von sonstigen Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen Anlage 4: A 64-04 Richtlinien für die Vergabe von Aufwendungszuschüssen im Mietwohnungsbau
Ö 15	Neuregelung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften Beratungsergebnis: geändert beschlossen	265/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage 2: Stellungnahme Sperrstunde Anlage 3: Initiativantrag von CDU und FDP vom 06.07.2010
Ö 16	2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 28. November 2006 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 7	312/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Schriftverkehr
Ö 17	Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes der Stadt Rheine im Jahr 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	357/10	Beschlussvorlage Zahlenspiegel Frauenförderplan 2009
Ö 18	Fortführung des Frauenförderplans der Stadt Rheine für die Jahre 2010 - 2012 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	350/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Frauenförderplan 2010 bis 2012
Ö 19	Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Rheine 2020 2. Sachstandsbericht zu den Leitprojekten Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	340/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Sachstandsbericht
Ö 20	Millennium-Erklärung der Stadt Rheine - Rheine als "Fair-Trade-Town" - Antrag der Grünen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	365/10	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage - Millenniumserklärung Anlage 2 zur Vorlage - Antrag der Grünen
Ö 21	Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	374/10	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2007 - Entwurf
Ö 22	Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen für das Jahr 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	242/10/1	Beschlussvorlage Ermächtigungsübertragungen 2010
Ö 23	Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in 2009 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	282/10	Beschlussvorlage Übersicht außerplanmäßige überplanmäßige Mittel
Ö 24	19. Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 g, Kennwort: "Westliche Innenstadt", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauG IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	183/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Bebauungsplan ALT Anlage 2: Bebauungsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen
Ö 25	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208, Kennwort: "Bürgerzentrum", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempf. des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen	237/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Begründung Anlage 4: Textliche Festsetzungen Anlage 5: Beschlussvorlage Offenlage
Ö 26	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	324/10	Beschlussvorlage Anlage 1: Planauszug Wieckstraße Anlage 2: Planauszug Königseschstraße Anlage 3: Planauszug Sandhövelstraße Anlage 4: Planauszug Landersumer Weg Rabinstraße Anlage 5: Planauszug Breite Straße Anlage 6: Planauszug Am Hilgenfeld Anlage 7: Planauszug Lindvennweg Anlage 8: Planauszug Sonnenstraße
Ö 27	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information
N 30.2	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 35.1	gesperrte Information
N 35.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51 Uhr