SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 12.03.2013

Sitzung

RAT/024/2013

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

12.03.2013

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 23 über die öffentliche Sitzung am 19.02.2013
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 19.02.2013 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Eingabe des Stadtteilbeirates Rodde/Kanalhafen vom 26.02.2013
Ö 4	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheine - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	114/13/1	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung in der Besetzung des Sozialausschusses der Stadt Rheine - Empfehlung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 25.02.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	158/13	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Rheine - Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2013 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	159/13	Beschlussvorlage StSpk - Nachfolge Pompey
Ö 7	Resolution zur Erhöhung des Stundenkontingentes für Schulleitungen an kleineren ländlichen Grundschulverbünden hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	165/13	Beschlussvorlage
Ö 8	Weiterführung des Schulstandortes Elte im Verbund Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	151/13/1	Beschlussvorlage Beschlüsse der Schulkonferenzen
Ö	Weiterführung des Schulstandortes Elte im Verbund Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	151/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Entwicklung eines Regionalen Handlungskonzeptes als Grundlage für die Beantragung von EU-Fördermitteln aus dem EFRE-Fond für regionale Strukturpolitik in der Förderperiode 2014-2020 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	163/13	Beschlussvorlage
Ö 10	Durchführung von Zukunftswerkstätten "Rheine 2025" im Rahmen der Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	149/13	Beschlussvorlage Grafik Zukunftswerkstätten Anlage1 Rat12 03 2013
Ö 11	Mittelverwendung aus der in Auflösung befindlichen "Stadtwerke Stiftung für Rheine" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	121/13	Beschlussvorlage
Ö 12	Aufhebung des Kw-Vermerks für die Stelle 1627/Musiklehrerin in der elementaren Musikpädagogik im FB 1 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	082/13	Beschlussvorlage
Ö 13	Aufhebung des kw-Vermerkes für die Stelle 4404 "Sachbearbeitung Steuerverwaltung" im Fachbereich 4 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	098/13	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 14	Aufhebung des KW-Vermerkes für die Stelle 7124 "Anwendungsprogrammierung" im Fachbereich 7 "Interner Service" Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	062/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Erläuterungen "Allgemeine Ausgangssituation" Anlage 2.1: Auflistung EDV-Verfahren Anlage 2: Produktübersicht IT-Bereich Anlage 3: Schema "Webkommunikation der Stadt Rheine" Anlage 4: Netzplan der Stadt Rheine
Ö 15	Abschlussbericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	144/13	Beschlussvorlage Ergebnisliste1 Umsetzung Konsol-Vorschläge 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 27 02 2013 Ergebnisliste2 Umsetzung Handlungs-Ansätze 2012-2016 ab 01 05 2011 Stand 27 02 2013
Ö 16	Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Haushaltsjahr 2013 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	128/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Stellenplan 2013 Gesamtübersicht Anlage 2: Stellenplan 2013 für Beamte Anlage 3: Stellenplan 2013 für tariflich Beschäftigte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO Anlage 5: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 17	Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Rheine für das Jahr 2013 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	153/13	Beschlussvorlage Anlage 1 - Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2013 Anlage 2 - Haushaltssatzung 2013 Anlage 3 - Gesamtpläne Anlage 4 - Teilpläne der Fach- und Sonderbereiche Anlage 5 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Masterplan Einzelhandel für die Stadt Rheine I. Beratung der Ergebnisse der Offenlage 1. Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange II. Beschluss des Masterplan "Einzelhandel" Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	055/13/1	Beschlussvorlage
Ö	Masterplan Einzelhandel für die Stadt Rheine I Beratung der Ergebnisse der Offenlage 1. Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange II Beschluss des Masterplan "Einzelhandel" Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	055/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Masterplan Einzelhandel
Ö 20	8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201, Kennwort: "Kettelerufer", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB IV. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	119/13	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtplan Alt Anlage 2: Übersichtplan Neu Anlage 3: Begründung B-Plan 201 Kettelerufer Anlage 4: Textliche Festsetzung B-Plan 201 Kettelerufer
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 21.1	Belegung von U-3-Kindergartenplätze durch über dreijährige Kinder
Ö 21.2	Jugendherberge in Rheine
Ö 21.3	Altengerechter Ausbau des Kinderspielplatzes Kibitznest
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 28.2	gesperrte Information
N 28.3	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr