SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz - 17.03.2021

Sitzung

StUK/002/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz

Raum

Stadthalle Rheine, Großer Saal der Stadthalle Rheine

Datum

17.03.2021

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift öT

Bürgeranregung-Fläche-Lingener Str.

Stellungnahme-Verwaltung Eingabe-Lingener

Eingabe eines Bürgers

Beschlussvorlage

Anlage 1

132/21

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gruene Antrag Photovoltaik BPlaene

118/21

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 BfR Antrag Wohnraumversorgung

142/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

201201 FNP 38Ä DKR ALT

201201 FNP 38Ä DKR Legende

201201 FNP 38Ä DKR NEU

535/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

201130 BPlan350 Ehemalige Damloup-Kaserne A4

532/20

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Vorlage Nr. 173/20

Anlage 3: Flächennutzungplanausschnitt Alt

Anlage 4: Flächennutzungplanausschnitt Neu

Anlage 5: Legende

Anlage 6: Begründung

Anlage 7: Umweltbericht

004/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Vorlage Nr. 172/20

Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt Alt

Anlage 4: Bebauungsplanausschnitt Neu

Anlage 5: Legende

Anlage 6: Textliche Festsetzungen

Anlage 7: Begründung

Anlage 8: Umweltbericht

003/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: FNP Ausschnitt - ALT

Anlage 2: FNP Ausschnitt 39. Änderung - NEU

Anlage 3: Legende

Anlage 4: Begründung

112/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt

Anlage 2: Legende

Anlage 3: Begründung

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

113/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abwägungsempfehlungen zu den Eingaben aus der Frühzeitigen Beteiligung

Anlage 2 - Auszug bzw. Ausschnitte aus dem Entwurf des Bebauungsplanes

Anlage 3 – Entwurf der textlichen Festsetzungen und Hinweise

Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplanentwurf

066/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Begründung

Anlage 3: Legende

Anlage 4 BPlan 118 A4

Anlage 5: Textliche Festsetzungen

Anlage 6: Immissionsschutzgutachten

Anlage 7: Artenschutzrechtilche Prüfung

043/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Abwägungsvorschlaege

Anlage 2 - Ausschnitte aus dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes

Anlage 3 - Begründung zum überarbeiteten Entwurf

Anlage 4 - Textliche Festsetzungen zum überarbeiteten Entwurf

Anlage 5 - Artenschutzprüfung Stufe I

Anlage 6 - FNP-Berichtigung

097/21

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

026/20/1

Beratungsergebnis: abgesetzt

026/20

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan BPlan27y Lilienthalstr

Anlage 2 BPlan27y Lilienthalstr

Anlage 3 Entwurfskonzept BPlan27y Lilienthalstr

Anlage 4 1.+2.OG BPlan27y Lilienthalstr

Anlage 5 3.OG+3D-Ansichten BPlan27y Lilienthalstr

Anlage 6 Ansicht BPlan27y Lilienthalstr.

115/21

Beratungsergebnis: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bebauungsplanausschnitt - ALT

Anlage 2: Bebauungsplanentwurf - NEU

Anlage 3: Übersichtsplan + Legende

Anlage 4: Begründung

100/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

Beschlussvorlage

091/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan Antragsteller (verkleinert)

Anlage 2: Bebauungsplanausschnitt - ALT

Anlage 3: Bebauungsplanausschnitt - NEU

Anlage 4. Legende

Anlage 5: Begründung - Entwurf

Anlage 6: Artenschutzrechtliche Vorprüfung

Anlage 7: Textliche Festsetzungen - Entwurf

042/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Gebiet der Anordnung Schoppenkamp

084/21

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3

Beschlussvorlage

110/21

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteNiederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung am 16.12.2020

Ö 2 Informationen der Verwaltung

Ö 2.1 TexteInformationen der Verwaltung zur Stadtentwicklung

Ö 2.2 TexteInformationen der Verwaltung zu Umwelt und Klimaschutz

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteEingaben

Ö 4.1 2 Dok.TexteBürgeranregung zur Fläche Lingener Straße

Ö 4.2 1 Dok.TexteEingabe eines Bürgers zur Hermann Schilling Straße

Ö 5 VO2 Dok.TexteUmsetzung Masterplan Grün - Aufwertung der Hünenborg

Ö 6 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme besserer Energiestandards in alle Bebauungspläne zur Erreichung Klimaschutzziele der Stadt Rheine bis 2050

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürger für Rheine - Prüfung und Erstellung eines Katasters über leerstehende Gebäude und brachliegende, bebaubare Grundstücke im innerstädtischen Bereich, die einer Wohnbebauung zugeführt werden können

Ö 8 VO4 Dok.Texte38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine, Kennwort "Ehemalige Damloup-Kaserne"I. ÄnderungsbeschlussII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 350,Kennwort: "Ehemalige Damloup-Kaserne" der Stadt RheineI. AufstellungsbeschlussII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 10 VO8 Dok.Texte23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt RheineKennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock"I. AbwägungsbeschlussII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Feststellungsbeschluss nebst Begründung

Ö 11 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 145,Kennwort: "Golfplatz Mesum - Gut Winterbrock", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 12 VO5 Dok.Texte39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine,Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst"I. ÄnderungsbeschlussII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 13 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 317,Kennwort: "Vereinsheim Hauenhorst", der Stadt RheineI. AufstellungsbeschlussII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 14 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 351 der Stadt Rheine, Kennwort "Wohnquartier Hauenhorster Straße / Staelskottenweg"I. AbwägungsbeschlussII. Offenlegungsbeschluss

Ö 15 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö VO13 Dok.Bebauungsplan Nr. 346, Kennwort: "Wohnquartier Anne-Frank-Straße", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Beschluss über die Abwägungsempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und KlimaschutzIII. Satzungsbeschlussnebst Begründung

Ö 16 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 118,Kennwort: "Gartenstraße", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Erneuter Offenlegungsbeschluss

Ö 17 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 82, Kennwort: "St. Mariä Heimsuchung Hauenhorst", der Stadt RheineI. AbwägungsbeschlussII. Erneuter Offenlegungsbeschluss

Ö 20 VO7 Dok.TexteAntrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27y, Kennwort: "Lilienthalstraße", der Stadt Rheine

Ö 21 VO5 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. R 58,Kennwort: "Kanalhafen - Ost", der Stadt RheineI. ÄnderungsbeschlussII. Offenlegungsbeschluss

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130, Kennwort: "Baarentelgen Süd", der Stadt RheineI. Grundsatzbeschluss

Ö 23 VO8 Dok.Texte2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 179, Kennwort: "Gewerbegebiet Mesum Nord", der Stadt RheineI. Offenlegungsbeschluss

Ö 24 VO2 Dok.TexteUmlegungsanordnung gemäß § 46 Baugesetzbuch für den Bereich "Schoppenkamp"

Ö 25 VO1 Dok.TexteVorstellung Arbeitsprogramm im Produkt Stadtplanung 5.10 für 2021I. Kenntnisnahme

Ö 26 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 28.1 gesperrte Information

N 28.1.1 gesperrte Information

N 28.1.2 gesperrte Information

N 28.1.3 gesperrte Information

N 28.1.4 gesperrte Information

N 28.2 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information