SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 23.10.2008

Sitzung

BAU/044/2008

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

23.10.2008

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift
Ö 1.1	Niederschrift Nr. 42 über die öffentliche Sitzung am 21.08.2008
Ö 1.2	Niederschrift über die gemeinsame Sitzung mit dem Sportausschuss am 27.08.2008
Ö 2	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 21.08.2008 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Radweg K68
Ö 3.2	Anträge der Stadtteilbeiräte Schotthock und Gellendorf auf Beleuchtung der Delsenbrücke sowie des Radweges in Gellendorf
Ö 3.3	Blendschutz Radweg Gellendorf - Antrag des Stadtteilbeirates
Ö 3.4	Radweg entlang der ehem. Bahntrasse Rheine-Coesfeld
Ö 3.5	Straßenquerung Neue Mitte Dorenkamp
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Hochwasserschutzanlage am Timmermanufer Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	297/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Protokoll zur Informationsveranstaltung Hochwasserma Anlage 2 - Hochwasserschutz Timmermanufer - Varianten zur Schut
Ö 6	Innerstädtische Wegweisung für Fußgänger Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	395/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorstellung Innerstädtische Wegweisung für Fußgänger Anlage 2: Eingaben zur Innerstädtischen Wegweisung Anlage 3: Ziele, Standorte, Wegweiser und Fotos (Münster)
Ö 7	Ausbau Rodder Damm in Höhe Fa. Renk AG Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	412/08	Beschlussvorlage Rodder Damm Lageplan
Ö 8	Erneuerung der Fahrbahn der Emsstraße zwischen der Osnabrücker Straße und der Elter Straße Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	398/08	Beschlussvorlage Emsstraße LP BauA
Ö 9	Dutumer Straße von Felsen- bis Zeppelinstraße Offenlage der Ausbauplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	386/08	Beschlussvorlage OffenlageabRadwegimGrünzug OffenlagebisRadwegimGrünzug
Ö 10	Ausbau der Stichstraße "Sonnenstraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 124, Kennwort "Stadtberg-Fürstenstraße" I. Abwägung und Abwäg.beschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	291/08/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Eingabe Anlage 2: Eingabe Fraktion Anlage 3: Eingabe Anlage 4: Lageplan
Ö 11	Erneuerung des Ausbaus der Breiten Straße zwischen der Zeppelinstraße und der Straße Am Waldhof I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogramms Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	396/08	Beschlussvorlage Breite Straße LP Abwägung
Ö 12	Neuenkirchener Straße - Anlegung eines Radweges, Reduzierung der Fahrbahnbreite und Einrichtung von Aufstellbereichen I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung des Bauprogrammes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	413/08	Beschlussvorlage EingabenNeuenkirchenerStr VorlageAbwägungA3(1) VorlageAbwägungA3(2)
Ö 13	Ausbau der Wieckstraße, einschl. Nadigstraße (Hausnr. 21 bis 31) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 298, Kennwort "Wohnpark Dutum - Teil B" I. Abwägung und Abwäg.beschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	410/08	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan
Ö 14	Ausbau des Stichwegs am Karweg im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 289, Kennwort: "Wadelheim-Ost/Sassestraße - Teil 2" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	397/08	Beschlussvorlage Karweg Stichweg LP Abwägung
Ö 15	Ausbau des östl. Gehweges und des daran angrenzenden Parkstreifens der Straße Am Hilgenfeld, im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 287, Kennwort:" Am Hilgenfeld - Ost" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	417/08	Beschlussvorlage Am Hilgenfeld Gehweg und Parken Abwägung 2008 DINA0 Eingaben zur Abwägung Hilgenfeld
Ö 16	Ausbau de Starße "An den Kleingärten" 1. BA im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.287, Kennwort "Am Hilgenfeld - Ost" I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Festlegung der Herstellungsmerkmale III. Satzung über die Herstellungsmerkmale Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	415/08	Beschlussvorlage An den Kleingärten Abwägung 23.10.2008 DINA0 Eingaben zur Abwägung Kleingärten 1.BA
Ö 17	Satzung der Stadt Rheine über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beratungsergebnis: abgesetzt	405/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über Sondernutzungen
Ö 18	Widmung von Straßen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	418/08	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Gronauer Straße Anlage 2 - Lageplan Nadigstraße
Ö 19	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 20	Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Kanalbauarbeiten am Friedrich-Ebert-Ring
Ö 20.2	Aufzug und neuer Pavillon an der Michaelschule
Ö 20.3	Rheine-R
Ö 20.4	Situation an der Felsenstraße
Ö 20.5	Zustand der Zeppelinstraße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 23.3	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr