Sitzung
RAT/012/2006
Gremium
Rat der Stadt Rheine
Raum
Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses
Datum
21.02.2006
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzumg am 14. Dezember 2005
 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 14. Dezember 2005 gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Bestellung von sachkundigen Einwohner(n)innen und deren Stellvertre-ter(innen) für verschiedene Ausschüsse hier: Empfehlungsbeschluss des Familienbeirates vom 11. Januar 2006

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 054/06
Ö 3.1
Änderung in der Besetzung verschiedener Ausschüsse Antrag der FDP-Fraktion

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 064/06
Ö 4
Nachfinanzierung Bürgerhof Schotthock

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

 055/06
Ö 5
Schaffung von zwei Hospizplätzen mit ambulanter Versorgung in Rheine -Gewährung einer städtischen Zuwendung

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 14

 056/06
Ö 6
Resolution der SPD-Fraktion zur Einrichtung von Familienzentren und zu den geplanten Kürzungen beim Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 057/06
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Resolution zum Bleiberecht von Flüchtlingen mit langjährigem Aufenthalt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 058/06/1
Ö 8
Widmung von Straßen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 046/06
Ö 9
Ausbau Rodder Damm im Bereich des Gewerbegebietes Rodder Damm - Satzung über die Herstellungsmerkmale

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 021/06
Ö 10
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14, Kennwort: "Saalriet Teil A", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 009/06
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 108, Kennwort: "Im Lied Süd - Teil A", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 014/06
Ö 12
27. Änderung des Bebauungplanes Nr. 124, Kennwort: "Stadtberg - Fürstenstrße", der Stadt Rheine I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 038/06
Ö 13
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62, Kennwort: "Bürgerhof Schotthock", I. Bestätigung der Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" II. Änderungsbeschluss gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

 047/06
Ö 14
Erlaß einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 063/06
Ö 15
Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16.1
Geplantes Filmprojekt in und um Rheine / Standesamtliche Trauungen in der Fachwerkhofanlage Elte - Anfrage von Herrn Reiske
 
Ö 16.2
Resolutionsantrag der SPD-Fraktion zur Bereitstellung der erwarteten finanziellen Mitteln an den Kommmunen und freien Trägern nach dem § 16 Abs. 1 des Kinder- und Jugendförderungsgesetz NRW in dem am 06.10.2004 beschlossenen Umfang
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 24.1
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