SessionNet | Bau- und Mobilitätsausschuss - 29.10.2020

Sitzung

BAU/047/2020

Gremium

Bau- und Mobilitätsausschuss

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

29.10.2020

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Einladung Öffentlich

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift Nr. 46 über die öffentliche Sitzung am 17.09.2020
Ö 2	Informationen der Verwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Eingaben
Ö 5	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme A6: Gestaltung des Bernburgplatzes Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	394/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Konzeptübersicht
Ö 6	Umsetzung Rahmenplan Innenstadt - Maßnahme A5: Neugestaltung des Umfeldes rund um ehemals Hertie Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	337/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersicht Eingaben Anlage 2: Protokoll der Vor-Ort-Beteiligung Anlage 3: Lageplan Staelscher Hof und Umfeld Anlage 4: Postkarten
Ö 7	Grundschuloffensive -Canisiusschule Vorstellung der aktuellen Entwürfe Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	338/20	Beschlussvorlage Anlage 1a Lageplan Anlage 1b Luftbild Anlage 2-Flächengegenüerstellung Soll-Planung Anlage 3-Erdgeschoss Anlage 4-Obergeschoss Anlage 5-Ansichten Anlage 6 Kostenermittlung Anlage 7-Stellungnahme Umwelt+Klimaschutz Anlage 8- Vermerk Barrierefreiheit
Ö 8	Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt I. Abwägung und Abwägungsbeschluss zu den Eingaben der Anlieger II. Bauprogramm Beratungsergebnis: geändert beschlossen Abstimmung: Nein: 2	395/20	Beschlussvorlage Anlage 1 a: Eingabe Nr. 1 Fahrradabstellanlagen Innenstadt Anlage 1 b: Eingabe Nr. 2 Fahrradabstellanlagen Innenstadt Anlage 1 c: Eingabe Nr. 3 Fahrradabstellanlagen Innenstadt Anlage 2a: Entwurfsplanung Fahrradabstellplätze Innenstadt Borneplatz Anlage 2b: Entwurfsplanung Fahrradabstellplätze Innenstadt Bahnhofstraße
Ö 9	Stellplatzsatzung Stadt Rheine I. Beratung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: geändert beschlossen	343/20/1	Beschlussvorlage Anlage 2: Stellplatzsatzung Stadt Rheine, Stand 08. 10. 2020 Anlage 3: Stellplatzsatzung, Anlage Richtzahltabelle, Stand: 08. 09. 2020
Ö	Stellplatzsatzung Stadt Rheine I. Beratung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung II. Satzungsbeschluss Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	343/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Abwägungsvorschläge Anlage 2: Entwurf Stellplatzsatzung Anlage 3: Richtzahltabelle
Ö 10	Erneuerung Beleuchtung (53014-545) - Josefstraße Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	392/20/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Josefstraße
Ö	Erneuerung Beleuchtung (53014-545) - Josefstraße Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	392/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Josefstraße
Ö 11	Widmung von Straßen (Zeppelinstraße, Salzweg und Stichweg Friedrich-Ebert-Ring) Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	389/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Zeppelinstraße Anlage 2 Übersichtsplan Salzweg Anlage 3 Übersichtsplan Friedrich-Ebert-Ring - Stichweg
Ö 12	Widmung der Wadelheimer Chaussee (K57) von der Querung des Radweges bis zur Ortsdurchfahrtsgrenze Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	390/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Wadelheimer Chaussee
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr