Rat der Stadt Rheine - 20.03.2018 - 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Niederschrift Nr. 24 über die öffentliche Sitzung am 16.01.2018    
2Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 16.01.2018 gefassten Beschlüsse    
3Informationen der Verwaltung    
3.1Mandatsverzicht Gerhard Cosse    
3.2Antrag der SPD-Fraktion zu Erbbaurechten    
3.3Antrag der FDP-Fraktion zur Ehrenamtskarte    
3.4Haushalt 2018 - Mitteilung der Aufsichtsbehörde    
3.5Jahresabschluss 2017 - aktueller Zwischenstand    
4Einwohnerfragestunde    
4.1Zukunft des ÖPNV in Rheine    
4.2Baumfällungen an der Jägerstraße/Aloysiusstraße    
4.3Bauvorhaben/Baugenehmigung an der Riegelstraße    
5Eingaben an den Rat der Stadt Rheine    
5.1Eingabe der Bürger für Rheine - Informationsveranstaltung ÖPNV    
5.2Eingabe von Frau Ricken - Baugenehmigung Riegelstraße    
6Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien - hier: Jugendhilfeausschuss 125/18   
 Beratungsergebnis: geändert beschlossen  
7Nachbenennung von Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Hauenhorst/Catenhorn 091/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
84. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Rheine 051/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
92. Änderung des Bebauungsplanes Nr.307,
Kennwort: "Gewerbepark Rheine R", der Stadt Rheine
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
III. Satzungsbeschluss nebst Begründung
061/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
10Bebauungsplan Nr. 343, Kennwort: "Kita Bühnertstraße", der Stadt Rheine
II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
III. Änderungsbeschluss gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
IV. Satzungsbeschlussnebst Begründung
081/18   
 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
11Widmung von Straßen 097/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
12Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2017 120/18   
 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen  
13Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2017 124/18   
 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen  
14Stadtwerke Rheine GmbH - Betrauung Bäder und Parkraumbewirtschaftung 119/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
15Konzessionsverfahren für Elektrizität und Gas - allgemeine Informationen 123/18   
 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen  
16Arbeits- und Projektplanung der Fachstelle Bürgerengagement 063/18   
 Beratungsergebnis: Kenntnis genommen  
17Stellenausschreibung Beigeordnete/r "Planen und Bauen" 127/18   
 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen  
18Anfragen und Anregungen    
18.1Messstelle für Stickstoffdioxid    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
23gesperrte Information   
24gesperrte Information   
25gesperrte Information   
26gesperrte Information   
27gesperrte Information   
28gesperrte Information   
29gesperrte Information