SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.11.2015

Sitzung

RAT/008/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.11.2015

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 24

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 24

Beschlussvorlage

347/15

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

381/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

357/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 385/15

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

378/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2015

367/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

376/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

353/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Stellenanzeige VV II lang - Internet

Anlage 2 - Stellenanzeige VV II kurz Zeitung

Anlage 3 - Zeitplan Auswahlverfahren VV II

382/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

360/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag Handelsverein

Anlage 2 Antrag Firma Laurenz

Anlage 3 Stellungnahme Einzelhandelsverband

Anlage 4 Handwerkskammer Münster

Anlage 5 Gewerkschaft Ver.di Münsterland

Anlage Kreisdekanates Steinfurt

342/15

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

284/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse zur Verwaltungsgebührensatzung

Anlage 3 - Gebührenkalkulation des Städte- und Gemeindebundes

284/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage

365/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 375/15

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage: Wirtschaftsplan 2016

358/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Nachtragsvorlage

Anlage 1 - 3

417/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3: Wirtschaftsplan, Organigramm

359/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gutacherliche Stellungnahme zur möglichen Anpassung / Modifikation der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches Eschendorf an der Osnabrücker Straße

Anlage 2: Gutachterliche Untersuchung zur möglichen Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Stadtbereich Südesch/Eschendorf-Süd/Gellendorf in der Stadt Rheine

189/15/1

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage: Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine

189/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan ALT

Anlage 2: Übersichtsplan NEU

Anlage 3: Textliche Festsetzungen

Anlage 4: Begründung

368/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2016 - Gesamtübersicht

Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2016 für tariflich Beschäftigte

Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2016 für Beamte

Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO

325/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen

Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung

Anlage 3 - Gesamtplan

Anlage 4 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen

366/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteVereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters Dr. Peter Lüttmann

Ö 2 TexteNiederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 29. September 2015

Ö 3 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.09.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 4 TexteInformationen der Verwaltung

Ö 5 VO1 Dok.TextePrüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Rheine am 13. September 2015

Ö 6 VO1 Dok.TexteBesetzung der Gremien der städtischen Gesellschaften und der Verbände, Vereine und sonstigen Institutionen

Ö 7 TexteStadtsparkasse Rheine, Änderung der Satzung - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ö 8 VO1 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine, Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 9 VO2 Dok.TexteÄnderungen in der Besetzung des Bauausschusses und des Sozialausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2015

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Stadtjugendringes vom 11.10.2015

Ö 11 VO1 Dok.TexteKulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Abberufung eines weiteren Geschäftsführers

Ö 12 VO4 Dok.TexteStellenausschreibung Beigeordnete/r "Bildung, Kultur und Sport“ und "Jugend, Familie und Soziales“

Ö 13 VO1 Dok.TexteTechnische Betriebe Rheine AöR - Änderung der Satzung in Bezug auf § 114 a GO NRW

Ö 14 VO7 Dok.Texte3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011

Ö 15 VO1 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Antrag: „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“

Ö VO4 Dok.Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Antrag: „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“

Ö 16 VO2 Dok.TexteResolution des Rates zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums: Antrag der SPD-Fraktion

Ö 17 TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin a. D.

Ö 18 VO2 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016

Ö 19 VO2 Dok.TexteEFRE-Projekt Energieautarker Stadtumbau

Ö 20 VO2 Dok.TexteEWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016

Ö 21 VO3 Dok.TexteNahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I. Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II. Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine

Ö VO2 Dok.Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine

Ö 22 VO5 Dok.Texte5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18, Kennwort: "Memeler Straße Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung

Ö 23 VO5 Dok.TexteEntwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2016

Ö 24 VO5 Dok.TexteEinbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016

Ö 25 Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)

Ö 25.1 TexteNutzung der ehemaligen Polizeistation zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 25.2 TexteEinrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums

Ö 25.3 TexteBebauungsplan Ems-Galerie - Breite der Straße Katthagen

Ö 26 Anfragen und Anregungen

Ö 26.1 TexteEin anderes "Miteinander"

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 33.1 gesperrte Information