SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 03.11.2015

Sitzung

RAT/008/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

03.11.2015

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Anlage 1 der Niederschrift zu TOP 24

Anlage 2 der Niederschrift zu TOP 24

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters Dr. Peter Lüttmann Beratungsergebnis: Kenntnis genommen	347/15	Beschlussvorlage
Ö 2	Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung am 29. September 2015
Ö 3	Bericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 29.09.2015 gefassten Beschlüsse
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 5	Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Rheine am 13. September 2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	381/15	Beschlussvorlage
Ö 6	Besetzung der Gremien der städtischen Gesellschaften und der Verbände, Vereine und sonstigen Institutionen Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	357/15	Beschlussvorlage
Ö 7	Stadtsparkasse Rheine, Änderung der Satzung - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 8	Stadtsparkasse Rheine, Änderung in der Besetzung des Verwaltungsrates - Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 4	378/15	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderungen in der Besetzung des Bauausschusses und des Sozialausschusses - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5	367/15	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2015
Ö 10	Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Stadtjugendringes vom 11.10.2015 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	376/15	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 11	Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH - Abberufung eines weiteren Geschäftsführers Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	353/15	Beschlussvorlage
Ö 12	Stellenausschreibung Beigeordnete/r "Bildung, Kultur und Sport“ und "Jugend, Familie und Soziales“ Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	382/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Stellenanzeige VV II lang - Internet Anlage 2 - Stellenanzeige VV II kurz Zeitung Anlage 3 - Zeitplan Auswahlverfahren VV II
Ö 13	Technische Betriebe Rheine AöR - Änderung der Satzung in Bezug auf § 114 a GO NRW Beratungsergebnis: geändert beschlossen	360/15	Beschlussvorlage
Ö 14	3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Rheine über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Rheine vom 15. Dezember 2011 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	342/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Handelsverein Anlage 2 Antrag Firma Laurenz Anlage 3 Stellungnahme Einzelhandelsverband Anlage 4 Handwerkskammer Münster Anlage 5 Gewerkschaft Ver.di Münsterland Anlage Kreisdekanates Steinfurt
Ö 15	1. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Antrag: „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	284/15/1	Beschlussvorlage
Ö	Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rheine Antrag: „10 Millionen in 10 Jahren – Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen“ Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	284/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung Anlage 2 - Synopse zur Verwaltungsgebührensatzung Anlage 3 - Gebührenkalkulation des Städte- und Gemeindebundes
Ö 16	Resolution des Rates zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums: Antrag der SPD-Fraktion Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	365/15	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin a. D. Beratungsergebnis: abgesetzt
Ö 18	TaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	358/15	Beschlussvorlage Anlage: Wirtschaftsplan 2016
Ö 19	EFRE-Projekt Energieautarker Stadtumbau Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	417/15	Nachtragsvorlage Anlage 1 - 3
Ö 20	EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	359/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - 3: Wirtschaftsplan, Organigramm
Ö 21	Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I. Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II. Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: abgesetzt	189/15/1	Beschlussvorlage Anlage 1: Gutacherliche Stellungnahme zur möglichen Anpassung / Modifikation der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches Eschendorf an der Osnabrücker Straße Anlage 2: Gutachterliche Untersuchung zur möglichen Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Stadtbereich Südesch/Eschendorf-Süd/Gellendorf in der Stadt Rheine
Ö	Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt	189/15	Beschlussvorlage Anlage: Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine
Ö 22	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18, Kennwort: "Memeler Straße Teil A", der Stadt Rheine II. Beschluss über die Abwägungsempfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses "Planung und Umwelt" III. Satzungsbeschluss nebst Begründung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	368/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan ALT Anlage 2: Übersichtsplan NEU Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Begründung
Ö 23	Entwurf des Gesamtstellenplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	325/15	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Stellenplan 2016 - Gesamtübersicht Anlage 2: Entwurf Stellenplan 2016 für tariflich Beschäftigte Anlage 3: Entwurf Stellenplan 2016 für Beamte Anlage 4: Nachweis nach § 8 III GemHVO
Ö 24	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen	366/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Erläuterungen zum Sonderbereich 9 Zentrale Finanzleistungen Anlage 2 - Entwurf der Haushaltssatzung Anlage 3 - Gesamtplan Anlage 4 - Größere Änderungen in den Teil-Ergebnisplänen
Ö 25	Einwohnerfragestunde (spätestens um 19:00 Uhr)
Ö 25.1	Nutzung der ehemaligen Polizeistation zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 25.2	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
Ö 25.3	Bebauungsplan Ems-Galerie - Breite der Straße Katthagen
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Ö 26.1	Ein anderes "Miteinander"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 33.1	gesperrte Information

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr