SessionNet | Rat der Stadt Rheine - 15.12.2015

Sitzung

RAT/009/2015

Gremium

Rat der Stadt Rheine

Raum

Neues Rathaus, Sitzungssaal 126 des Neuen Rathauses

Datum

15.12.2015

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Einladung Öffentlich

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Beschlussvorlage

435/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

423/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

465/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

466/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

065/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Kaufmännische Unternehmensplanung 2016 - 2019

339/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: TOP 4 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

072/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Beschlussvorschlag TOP 5 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine -Abfallgebührensatzung-

333/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Beschlussvorschlag TOP 3 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren - Abwasser-Beitrags- und Gebührensatzung-

348/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Beschlussvorschlag TOP 6 Verwaltungsrat TBR AöR vom 03.12.2015 Änderungen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine -Straßenreinigungs- und -gebührensatzung-

371/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

453/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

438/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 375 15 1 Jahresabschluss 2014

Anlage 2 zur Vorlage 375 15 1 Bestätigungsvermerk RPA

375/15/1

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

001/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

383/15/1

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

383/15

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Finanzierungsübersicht

096/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag Die Linke vom 14.09.15

454/15

Beratungsergebnis: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Dionysiusstraße

Anlage 2 - Emslandstadion

Anlage 3 - Altenrheine, Paschenaustraße

464/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

330/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

189/15/3

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1: Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine - in Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel

189/15/2

Beratungsergebnis: Vorlage durch Ergänzungsvorlage ersetzt

Beschlussvorlage

Anlage zu Vorl. 459/15 - Stellenplan Kloster Bentlage

Anlage zu Vorl. 459/15 - Wirtschafts- und Finanzplan Kloster Bentlage

459/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

388/15

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

384/15

Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteNiederschrift Nr. 8 über die öffentliche Sitzung am 03.11.2015

Ö 2 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am 03.11.2015 gefassten Beschlüsse

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 3.1 TexteEinrichtung eines Sprachkompetenzzentrums - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.2 TexteInstallation von Geräten zur Nutzung erneuerbarer Energien an der Nelson-Mandela-Schule - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 TexteMigrationsbeauftragte(r) für die Stadt Rheine

Ö 4 VO1 Dok.TexteBestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ö 5 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Antrag des Jugendamtselternbeirates

Ö 6 VO1 Dok.TexteKloster Bentlage gGmbH - Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Ö 7 VO1 Dok.TexteStadtsparkasse Rheine - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 8 VO1 Dok.TexteNachbenennung eines Mitgliedes für den Stadtteilbeirat Schotthock

Ö 9 VO2 Dok.TexteStadtwerke Rheine GmbH - Feststellung Wirtschaftsplan 2016 ff.

Ö 10 VO2 Dok.Texte3. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen – (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) –

Ö 11 VO2 Dok.Texte6. Änderung zur Gebührensatzung für die kommunale Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Rheine - Abfallgebührensatzung

Ö 12 VO2 Dok.Texte6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren - Abwasser-, Beitrags- und Gebührensatzung

Ö 13 VO2 Dok.Texte7. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Rheine - Straßenreinigungs- und -gebührensatzung

Ö 14 VO1 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer in der Stadt Rheine - Unterhaltungssatzung Fließgewässer -

Ö 15 VO1 Dok.TexteSatzung für die Übergangsheime der Stadt Rheine - "10 Millionen in 10 Jahren - Haushaltsmaßnahmen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen"

Ö 16 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin a. D.

Ö 17 VO1 Dok.TexteZusammenführung der beiden auslaufenden Hauptschulen (Overbergschule und Don-Bosco-Schule) am Standort der Overbergschule zum Schuljahr 2016/17

Ö 18 VO1 Dok.TexteFestlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017

Ö VO1 Dok.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die einzelnen Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017

Ö 19 VO2 Dok.TexteMaßnahmen aus dem Förderprogramm Kommunales Investitionsförderungsgesetz

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE auf Einfühung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 21 VO4 Dok.TexteUnterbringung von Flüchtlingen in Rheine

Ö 22 VO1 Dok.TexteNeuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Mitwirkung im Erarbeitungsverfahren - 2. Beteiligung als "öffentliche Stelle" hier: Kenntnisnahme und Billigungsbeschluss

Ö 23 Einwohnerfragestunde

Ö 23.1 TexteKoordinierungsstelle für Flüchtlinge

Ö 23.2 TexteGerechtigkeitsgedanke bezüglich der Erfüllung der Unterbringungsquoten in NRW

Ö 23.3 TexteUnterkunft für Flüchtlinge an der Gartenstraße

Ö 23.4 TexteBauliche Trennung der Sporthalle vom Gebäude der Kardinal-van-Galen-Schule

Ö 24 VO1 Dok.TexteNahversorgungskonzept für die Stadt Rheine - Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel

Ö VO2 Dok.Nahversorgungskonzept für die Stadt Rheine -Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel- I Vorstellung des Nahversorgungskonzeptes II Beschluss des Nahversorgungskonzeptes für die Stadt Rheine – in Ergänzung zum Masterplan Einzelhandel –

Ö 25 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2016, die Finanzplanung 2017 - 2020 und den Stellenplan der Kulturellen Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH

Ö 26 VO1 Dok.TexteWohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH - Erhöhung des Stammkapitals

Ö 27 VO1 Dok.TexteTaT Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH - weiteres Verfahren

Ö 28 Anfragen und Anregungen

Ö 28.1 TexteMigrationsbeauftragte(r) für die Stadt Rheine - Vorwurf des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht

Ö 28.2 TexteUnterbringung von Flüchtlingen in öffentlichen Gebäuden

Ö 28.3 TexteIntegration von Flüchtlingen in Rheine

Ö 28.4 TexteArbeitsicherheit, Gesundheitsschutz und Brandschutz bei der Stadtverwaltung Rheine

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 34.1 gesperrte Information

N 34.2 gesperrte Information

N 34.3 gesperrte Information

N 34.4 gesperrte Information

N 34.5 gesperrte Information